Hartz IV-Vorlagebeschluss des Hessischen Landessozialgerichts veröffentlicht
Die Hartz IV-Regelleistungen decken nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen daher gegen das Grundgesetz. Dies hat der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts nach mündlicher Verhandlung am 29. Oktober 2008 festgestellt. Der ausführlich begründete Beschluss, das entsprechende Verfahren dem Bun…
» Vollständiger ArtikelThemen: Grundgesetz , Regelsatz , Hartz IV , Arbeitslosengeld , Lsg Hessen Vorlagebeschluss
Rechtsgebiet: Sozialrecht
Erschienen 27. Januar 2009 auf http://www.anwalt-kiel.com.
Hessisches Landessozialgericht: Hartz IV-Regelsätze sind verfassungswidrig
anwalt-kiel.com | 30. Oktober 2008 — Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richte…
Urteil: Hartz IV reicht für Familien nicht
JuracityBlog | 30. Oktober 2008 — Das Landessozialgericht Darmstadt (Az. L 6 AS 336/07) ist der Auffassung, dass die sog. Hartz IV Regelleistungen nicht das Ex…
Sind die Hartz IV-Regelsätze verfassungswidrig?
Rechtslupe | 9. Dezember 2008 — Dieser Ansicht ist jedenfalls der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts und hat deshalb ein bei ihm anhängiges Verfahren…
Bundesverfassungsgericht Regelleistung Für Kinder: Hartz-IV-Regelleistungen landen vor dem Bundesverfassungsgericht
Rechtslupe | 26. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nach einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts nicht das soziokulturelle Existenz…
Gerichtsurteil Gegen Regelsatz Hartz 4: Landessozialgericht hält Hartz IV für nicht ausreichend
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 — Deckungslücken unterhalb des Existenzminimums, bisher nur von Betroffenen behauptet, jetzt von einem Landessozialgericht festgeste…
Hartz IV Regelleistungen reichen für Familien nicht aus
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 31. Oktober 2008 — Zu dieser Feststellung kommt das LSG Darmstadt und hat deshalb ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt zur Entsc…
Hartz-IV-Stelzen
DPMS INFO | 5. März 2007 — Gott mit dem Schalk im Nacken erklärte Samstagabend bei Wetten, dass? einem Millionenpublikum: Bierdosen sind doch Hartz IV-Stelze…
Neue Regelsätze bei Hartz IV
Rechtslupe | 27. September 2010 — Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat soeben den Referentenentwurf zu den neuen Regelsätzen in der Grundsicherung f…
Grundsicherung Für Arbeitsuchende Für Eu-bürger: Hartz IV für EU-Bürger
Rechtslupe | 9. April 2010 — Das “Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer” bleibt für Unionsbürger auch im Falle unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nur dann auf Daue…
Schonvermögen bei Hartz IV
Rechtslupe | 26. März 2010 — Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz zugestimmt. Das Gesetz soll dazu bei…
