Urteil: Hartz IV reicht für Familien nicht
JuracityBlog | 30. Oktober 2008 — Das Landessozialgericht Darmstadt (Az. L 6 AS 336/07) ist der Auffassung, dass die sog. Hartz IV Regelleistungen nicht das Ex…
Wie der Kollege Werner Siebers heute berichtet, hat das Hessische LSG in Darmstadt festgestellt, dass die Hartz IV Regelsätze für das Existenzminimum von Familien nicht ausreichend seien. Mit der Sache werde nun das Bundesverfassungsgericht befaßt. Nun darf man aus der Praxis heraus natürlich geteilter Meinung sein, ob die Auffassung des Gerichtes zutrifft. Jedenfalls scheint bei den Regelsätzen eine regionale Abstufung notwendig, um Unterschiede in den Lebenshaltu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 30. Oktober 2008 auf http://www.bella-ratzka.de.
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anwalt-kiel.com | 30. Oktober 2008 — Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richte…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 — Deckungslücken unterhalb des Existenzminimums, bisher nur von Betroffenen behauptet, jetzt von einem Landessozialgericht festgeste…
anwalt-kiel.com | 27. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen daher gegen das Grundgese…
Juraexamen.info | 9. Februar 2010 — Entscheidung des BVerfG v. 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) Der Erste Senat des BVerfG hat entschieden, d…
Roßkopf & Langhans | 7. Februar 2010 — Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht die Frage, ob die Höhe Leistungen nach dem SGB II – “Hartz IV” – für Kin…
Aktiv gegen Spam | 22. Juni 2007 — Der Braunschweiger Kollege Werner Siebers berichtet in seinem Blog Strafprozesse und andere Ungereimtheiten über eine Entsche…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 11. Juli 2006 — Diesen Titel hat der Kollege Werner Siebers einer ausführlichen Schilderung eines Verfahrens gegeben. Eine zwischenzeitlich erga…
BVerfG | 6. März 2007 — Der Beschwerdeführer, ein Beamter der Besoldungsgruppe A 13, begehrt die Gewährung einer "Ballungsraumzulage" zum Ausgleich der er…
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 31. Oktober 2008 — Zu dieser Feststellung kommt das LSG Darmstadt und hat deshalb ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt zur Entsc…