Hessisches Landessozialgericht: Hartz IV-Regelsätze sind verfassungswidrig
anwalt-kiel.com | 30. Oktober 2008 — Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richte…
Hartz IV Regelleistungen reichen für Familien nicht aus
Zu dieser Feststellung kommt das LSG Darmstadt und hat deshalb ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt zur Entscheidung. Die Richter in Hessen meinen, dass die Regelleistungen nach dem SGB II nicht das soziokulturrelle Existenzminimum deckt. Daher verstößt der Regelsatz seiner Höhe nach gegen das Grundgesetz, insbesondere weil Reduzie…
» Vollständiger ArtikelThemen: Grundgesetz , Hartz IV , Für Kinder , Hartz , Darmstadt , Familien , Lsg
Erschienen 31. Oktober 2008 auf http://www.anwalt-dr-schnitzer.com.
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Lsg Hessen Vorlagebeschluss: Hartz IV-Vorlagebeschluss des Hessischen Landessozialgerichts veröffentlicht
anwalt-kiel.com | 27. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen daher gegen das Grundgese…
Sind die Hartz IV-Regelsätze verfassungswidrig?
Rechtslupe | 9. Dezember 2008 — Dieser Ansicht ist jedenfalls der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts und hat deshalb ein bei ihm anhängiges Verfahren…
Bundesverfassungsgericht Regelleistung Für Kinder: Hartz-IV-Regelleistungen landen vor dem Bundesverfassungsgericht
Rechtslupe | 26. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nach einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts nicht das soziokulturelle Existenz…
Hartz – IV- Leistungen sind verfassungswidrig
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsen…
Urteil: Hartz IV reicht für Familien nicht
JuracityBlog | 30. Oktober 2008 — Das Landessozialgericht Darmstadt (Az. L 6 AS 336/07) ist der Auffassung, dass die sog. Hartz IV Regelleistungen nicht das Ex…
Gerichtsurteil Gegen Regelsatz Hartz 4: Landessozialgericht hält Hartz IV für nicht ausreichend
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 — Deckungslücken unterhalb des Existenzminimums, bisher nur von Betroffenen behauptet, jetzt von einem Landessozialgericht festgeste…
LSG Darmstadt: Hartz IV für Familien unterhalb des Existenzminimums
spam-abwehren.de | 30. Oktober 2008 — Die Pauschalierung von ALGII-Leistungen führt in einzelnen Fallkonstellationen dazu, dass die Leistungen auf ein verfassungswidrig…
Bundesverfassungsgericht Regelleistung Für Kinder: Hartz IV: Abgesenkte Regelleistung für Kinder ist verfassungswidrig
Rechtslupe | 27. Januar 2009 — Das Bundessozialgericht hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Leben…
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hartz-IV-Leistungen für Kinder
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 30. September 2009 — Am 20. Oktober 2009 verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun endlich über die Verfassungsmäßigkeit der Leistungshöhe für K…
