Hartz-IV: Reform soll immer schärfer werden
am 31.05.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deIch traue meinen Augen nicht. Titelt das Handelsblatt-Online doch heute: Schwarz-Rot will Arbeitsscheuen ans Geld . Der Begriff Arbeitsscheuen klingt für mich sehr nach arbeitsscheuen Subjekten und ruft in mir äusserst ungute Assoziationen aus der deutschen Vergangenheit hervor. Ich finde, so sollte man nicht titeln.Zur Sache selbst: Nach den jetzt publizierten Plänen der Regierungskoalition soll künftig sogar eine komplette Streichung der Leistungen möglich sein, wenn mehrere Arbeitsplatzangebote abgelehnt werden. Nun gut, da es wenig Arbeitsplätze gibt, könnte man sich auf den Standpunkt stellen, dass dies ja nicht so schlimm sei und überhaupt. Der Knackpunkt liegt meines Erachtens aber in der Frage, welche Angebote denn zumutbar sind. Die Zumutbarkeitskriterien (sowohl im Bereich des SGB III wie auch im Bereich des SGB II) werden ja immer mehr ausgeweitet. Gleichzeitig werden die Leistungen beschnitten. Achtung: Hier werden Art. 1 und 2 GG tangiert!Einen besseren …
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Hartz-IV wird zu teuer - also Empfängerkreis einschränken
arbeitsrechtblog / Die derzeitige Debatte über Hartz-IV nimmt ungute Formen an. Die von Peter Struck (SPD-Fraktionsvorsitzender) angeführte explosionsartige Vermehrung der Bedarfsgemeinschaften zwinge dazu, den Empfängerkreis deutlich einzuschränken. Klingt irgendw…
Handelsblatt-Redaktion sollte “Hitlerkantate” gucken
37sechsBlog / Frage an das “Handelsblatt”: Geht es vielleicht noch etwas geschmackloser? Bildmontage: A. Skowronek Nach den Nationalsozialisten entdeckt das Handelsblatt den Begriff der “Arbeitsscheuen” neu und bastelt Überschriften w…
Verschärfungen der Hartz-IV-Reform
Anwalt bloggt / Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat am 31. Mai 2006 mit den Stimmen der Regierungskoalition über die ursprünglichen Pläne hinausgehende Verschärfungen der Hartz-IV-Reform beschlossen. Der Gesetzentwurf 16/1410 sieht nunmehr unte…
Hartz-IV deutlich verschärft
arbeitsrechtblog / Der Bundestag hat sie beschlossen: Die Verschärfung von Hartz-IV . Und einige neue Probleme wurden auch gleich mitgeschaffen: Künftig wird noch vehementer um das Vorliegen von Einstehensgemeinschaften gestritten werden. Brisant ist dabei insbesonde…
Grundeinkommen
staatsrecht.info / Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass ich an dieser Stelle auf ein Projekt hinweisen sollte, das mir sehr sympathisch erscheint. Die politische Debatte wird gegenwärtig ja vor allem von der Frage geprägt, wie mehr Arbeitsplätze geschaffe…
Geständnis über den Verteidiger soll unzulässig sein
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wollen Sie Angaben zur Sache machen? – Der Angeklagte Peter Hartz schwieg, ließ seinen Anwalt sprechen. Geht es nach dem Bundesgerichtshof (BGH), soll dies künftig nicht mehr möglich sein.Vor dem Braunschweiger Landgericht hatte Ex-VW-Personalvo…
Hartz-IV: Geheimer Sparplan?
arbeitsrechtblog / Spiegel-Online berichtet , dass sich Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf einen geheimen Sparplan zur Eindämmung und Begrenzung der Hartz-IV Leistungen verständigt haben sollen. Dies…
» Deutschlandfunk - Interview - "Es ist wichtig, Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern"
'Es ist wichtig, Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern'" /> <meta name="keywords" content="Professor Gert Wagner Forschungsdirektor Deutschen Institut Wirtschaftsforschung Diskussion Missbrauch Hartz-IV-Gesetzen E…
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