Hartz IV Klageflut
am 02.03.2008 von JuracityBlogNicht nur in NRW klagen die Sozialgerichte über die zunehmende Flut von Klagen gegen Bescheide der ARGEN (Juracity …
Das kostet Millionen: Mehr als 2000 Klagen gegen Hartz IV
JuracityBlog / Wie hier bereits berichtet, nimmt die Klageflut gegen die Bescheide des Berliner Jobcenters noch immer zu. Monatlich verzeichnet das Sozialgericht den Eingang von etwa 2000 Klagen. Das schafft Arbeitsplätze in der Justiz. Und (more...)
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B
Klageflut vor dem Sozialgericht
arbeitsrechtblog / Das Sozialgericht Berlin - grösstes Sozialgericht der Republik - hat sich in einer Pressemitteilung zu den aktuellen Eingangszahlen des ersten Halbjahres 2006 geäussert. Fazit: Die Klageflut ist ungebrochen. Von 12.072 eingegangenen Klagen betrafen
Hartz-IV: Flut von Sozialklagen
RA Kadelke / Das Sozialgericht in Berlin leidet unter Hartz IV: Alleine im Juni seien 1404 Klagen gegen die neuen Regelungen eingegangen. Häufigster Klagegrund: Untätigkeit der Behörden. Mehr dazu bei Die Zeit.
ALG II Klageflut: Jede dritte Klage berechtigt
JuracityBlog / so der Präsident des Landessozialgerichts in Essen, Jürgen Brand, laut WDR. In den Verfahren gehe es vor allem um die Feststellung von eheähnlichen Lebensgemeinschaften, aber auch um eine angemessene Wohnungsgröße, Heizkost
Klageflut
Streitsache / Blog / Die drohende Verjährung alter Ansprüche nach den im Rahmen der Schuldrechtsreform geänderten Verjährungsregeln zum 31.12.2004 hat offenbar Ende letzten Jahres zu einer wahren Klageflut geführt.Waren im Dezember 2003 an allen 71 Zivilkammern ohne
Presse: Klagen gegen ALG-II-Bescheide nehmen zu
Handakte WebLAWg / Immer mehr Bezieher des so genannten Arbeitslosengeldes II legen nach einem Bericht des ‘Focus‘ Widerspruch gegen die Bescheide der Behörden ein oder klagen dagegen. Bei der Bundesagentur für Arbeit seien in den ersten drei Monaten die
Zuständigkeit für Klagen aus Ein-Euro-Jobs
Recht und Alltag / Das Sozialgericht ist zuständig für Klagen aus “Ein-Euro-Jobs” entschied zumindest das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin mit Beschluss vom 27.03.2006 (Az.: 3 Ta 349/06 – Rechtsbeschwerde zugelassen). Für Klagen im Rahmen einer ̶
ALG II: Bei angemessener Wohnung braucht keiner zu frieren
JuracityBlog / Wie schon das SG Dortmund (Juracity berichtete bereits) hat nun auch das SG Düsseldorf entschieden, dass Beziehern von ALG II, dem sog. Hartz IV, die volle Übernahme der Heizkosten zusteht. Geklagt hatte ein alleinstehender Mann, dem die AR
Viel zu tun
Das interessiert doch wieder keine Sau... / 1700 Klagen sind nach einer Meldung des SWR beim VG Stuttgart gegen die Studiengebühren in Höhe von 500,00 EUR eingegangen. Klingt so als wäre die Einführung der Studiengebühren auch eine Maßnahme zur Arbeitsbeschaffung
Klageflut am Landgericht Berlin
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet über die Vervielfachung der zivilrechtlichen Klagen bei dem Landgericht Berlin, die auf der Verjährungsregelung der Schuldrechtsreform beruht und von der Einrichtung von drei Hilfszivilkammern. Es verdreifachte si
Richter klagen: Hartz IV führt zu Überlastung der Sozialgerichte
JuracityBlog / so der Präsident des Landessozialgerichts Brandenburg gegenüber dem Tagesspiegel von heute und fordert die Einrichtung von mehr Richterstellen. Effektiver Rechtsschutz sei ansonsten nicht mehr gewährleistet. Gerichtsüberlastung, Ha
Mindestens 25 Prozent mehr Klagen an Sozialgerichten in M-V
walfischbucht / ... Landesweit sind im Laufe dieses Jahres etwa 1500 bis 1600 Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten eingegangen, schätzt Axel Wagner, Pressesprecher der Sozialgerichtsbarkeit des Landes. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Zuwachs von etwa 25 bi
Klagen gegen das Demo-Verbot
LawBlog / Mit Hochdruck arbeiten Juristen an Klagen gegen die flächendeckenden Demonstrationsverbote rund um den Gipfel von Heiligendamm. Der Berliner Rechtsanwalt Claus Förster vertritt gemeinsam mit Rechtsanwalt Eberhard Schultz die Antragsteller gegen das
LSG Rheinland-Pfalz: Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs
Rechtblog / Das Landessozialgericht Rheinland Pfalz hat als erstes Sozialgericht in Deutschland mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs begonnen. Das bedeutet: 1. Klagen können per Email rechtswirksam eingereicht werden. Qualifizierte Si
