Hartz IV - Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von 4,50 Euro-Job
Rechtslupe | 6. März 2009 — Weigert sich ein Langzeitarbeitsloser, zu Dumpinglöhnen zu arbeiten, darf die Grundsicherungsbehörde das Arbeitslosengeld II ni…
Hartz IV - Keine Leistungskürzung bei Verweigerung von 4,50 Euro-Job
Weigert sich ein Langzeitarbeitsloser, zu Dumpinglöhnen zu arbeiten, darf die Grundsicherungsbehörde das Arbeitslosengeld II nicht kürzen.
Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Leistungsbezieherin aus Bochum, die bei einem Textildiscounter für einen Stundenlohn von 4,50 Euro brutto arbeiten sollte. Als die arbeitslose Frau die Arbeit ablehnte, senkte die ARGE Bochum die SGB II-Leistungen für drei Monate um 30 % ab (mtl. Kürzungsbetrag: 104,- Euro).
Auf die Klage der Arbeitslosen hob das Sozialgericht Dortmund die Leistungskürzung auf. Es entschied, dass ein Stundenlohn von 4,50 Euro bei einem untersten Tariflohn von 9,82 Euro unzumutbar sei. Solche Stundenlöhne sei…
» Vollständiger ArtikelThemen: Hartz IV , Job , Arbeitslosengeld II
Erschienen 12. April 2009 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Grundsicherung Einkommensanrechnung: Hartz IV: Keine Einkommensanrechnung bei Darlehen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Dezember 2009 — Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nicht als Einkommen angerechnet. Dies entschied das Sozialge…
Sozialrecht: Auch Arbeitslose dürfen baden
Recht und Alltag | 16. Januar 2006 — Langzeitarbeitslose haben Anspruch auf eine Wohnung mit Badezimmer. Verfügt ihre bisherige Unterkunft nicht über ein Bad, dürfen…
Krankenhaustagegeld Anrechnung Bei Alg2: Zur Anrechnung von Krankenhaustagegeld auf ALG II
Recht und Alltag | 20. September 2007 — Krankenhaustagegeld ist nicht als Einkommen des Arbeitslosen zu berücksichtigen, soweit es einem anderen Zweck als die Grundsic…
Hartz IV: Streit um Unterkunftskosten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 23. Dezember 2008 — Langzeitarbeitslose, die ohne Zustimmung des Grundsicherungsträgers umziehen, haben Anspruch auf volle Übernahme der höheren Mi…
Zu den Anforderung einer Kürzung der Mietkostenerstattung
Recht und Alltag | 15. September 2006 — Ein Langzeitarbeitsloser hat Anspruch auf Übernahme unangemessen hoher Kosten für Unterkunft und Heizung, solange er nicht wirk…
Sozialgericht Berlin: Sozialgericht Berlin: Arbeitsvermittlung in eine Niedriglohnstelle
arbeitsrechtblog | 4. März 2006 — Das Sozialgericht Berlin hat am 2.3.2006 eine sehr interessante Entscheidung gefällt. In dem entschiedenen Fall hatte die Arbeit…
Wie gewonnen, so zerronnen
Recht und Alltag | 27. März 2007 — Gewinnt ein Langzeitarbeitsloser in einem Gewinnspiel einen PKW, besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II, bis der Wert de…
5,93 Euro/Stunde brutto sind zu wenig
Feder-und-Paragraph.de | 3. März 2006 — Das Sozialgericht Berlin hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Stundenlohn von 5,93 Euro brutto pro Stunde derart nied…
SG Dortmund: Größere Wohnung bei regelmäßiger Wahrnehmung des Umgangsrechts
Andere Ansicht | 12. Januar 2011 — Nimmt ein langzeitarbeitsloser Vater das Umgangsrecht mit seinem Kind regelmäßig wahr, kann dies den Umzug in eine größere Wo…
