Hartz IV: Gerangel um Zuständigkeit kann Drogentherapie gefährden
am 05.03.2005 von Lichtenrader Notizen
Sozialgericht Dortmund: Hartz IV: Zuständigkeitsstreit gefährdet Drogentherapie Während der stationären Unterbringung von Drogenabhängigen zur Langzeittherapie besteht
mangels Erwerbsfähigkeit kein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Der Sozialhilfeträger bleibt auch unter …
Hartz IV: Fast jede zweite Klage erfolgreich
JuracityBlog / Das Sozialgericht Dortmund teilt mit, dass im Jahr 2007 44 % aller Klagen wegen Arbeitslosengeld II erfolgreich waren. Dies berichtete der Präsident des Sozialgerichts Dortmund, Martin Löns, im Jahrespressegespräch. Zugleich seien die…
Hartz IV: Grundsätzlich keine Anrechnung von Krankenhaustagegeld
JuracityBlog / Langzeitarbeitslose, die Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, beziehen, müssen sich Zahlungen einer privaten Versicherung auf Krankenhaustagegeld allenfalls in beschränktem Umfang anrechnen lassen. Dies entschied am 23.08.2007 das…
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B…
Klageflut vor dem Sozialgericht
arbeitsrechtblog / Das Sozialgericht Berlin - grösstes Sozialgericht der Republik - hat sich in einer Pressemitteilung zu den aktuellen Eingangszahlen des ersten Halbjahres 2006 geäussert. Fazit: Die Klageflut ist ungebrochen. Von 12.072 eingegangenen Klagen betrafen…
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf…
Hartz nennt Hartz-Gesetze Betrug
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Selbstkritik oder Flucht vor der Mitverantwortung?Der frühere VW-Manager Peter Hartz hat harte Kritik an den nach ihm benannten Arbeitsmarktgesetzen geübt. Besonders die Regelung, wonach ein Arbeitsloser nur noch zwölf Monate lang das an seinem fr…
2 BvR 2433/04, 2 BvR 2434/04 vom 20.12.2007
BVerfG / Die Beschwerdeführer sind Kreise und Landkreise. Sie wenden sich gegen die Zuweisung der Zuständigkeit für einzelne Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) ohne vollständigen Ausgleich der sich daraus ergebenden finanziel…
Urteilsverkündung in Sachen Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV)
BVerfG / Pressemitteilung vom 07.12.2007…
Peter Hartz weg, seine Gesetze noch da
37sechsBlog / Auch wenn der ehemalige Arbeitsdirektor der Volkswagen AG seinen Hut genommen hat, die nach ihm benannten Änderungsgesetze Hartz I bis Hartz IV wirken noch. Mancher merkt erst jetzt, wie sie wirken und die Sozialgerichte spüren allmählich auch, da…
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