Hartz-IV: Geheimer Sparplan?
am 28.05.2006 von arbeitsrechtblogSpiegel-Online berichtet , dass sich Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf einen geheimen Sparplan zur Eindämmung und Begrenzung der Hartz-IV Leistungen verständigt haben sollen. Dies sei auf einem geheimen Treffen am Mittwoch geschehen. CSU-Chef Stoiber hingegen geht das nicht weit genug. …
Streit um Hartz-IV in der Koalition eskaliert
arbeitsrechtblog / Bei dem Thema Hartz-IV-Reformen sinkt die Temperatur in der Koalition jetzt drastisch. Dem Vernehmen nach plant die CDU notfalls Reformen bei Hartz-IV im Alleingang. Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering ist überhaupt nicht begeistert.…
Müntefering tritt zurück
RA-Blog / Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering tritt zurück. Der Rücktritt erfolge aus rein privaten Gründen. Münteferings Frau ist schwer erkrankt und hatte sich Anfang des Monats einer Krebsoperation unterzogen. Dass SPD-Chef Kur…
Abkehr von Hartz IV: Nun steigt auch Stoiber ein
ElbeBlawg / Gestern berichteten wir bereits über die Forderungen einzelner CDU-Politiker nach einer Generalrevision der Hartz-IV-Gesetze. Nun hat die Union kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen an diesem Sonntag in Berlin ihre Kritik an den Arbeitsmark…
Mehr Anstand bei Hartz IV
RA-Blog / SPD-Chef Kurt Beck fordert einen Mentalitätswechsel bei Hartz-IV-Emfpängern hin zu mehr Anstand. Man müsse nicht “alles rausholen, was geht”. Schüler, die in die Einliegerwohnung ihrer Eltern einziehen, um dafür direkt nach dem Abit…
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B…
Landgericht Braunschweig belagert wegen Hartz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Ansturm von Journalisten, Fersehteams, Interessierten und Wichtigtuern haben sich vor dem Landgericht Braunschweig so versammelt, dass man sich quasi durchschlagen muss, um es zu erreichen. Diese Aufmerksamkeit hatte Herr Hartz dann in dieser For…
» Arbeitsmarkt: Steinbrück und Müntefering vereinbaren geheimen Sparplan - DER SPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Die Kosten ufern aus, an Details gibt es etliche Kritik: Hartz IV bereitet der Bundesregierung immer mehr Sorgen. Arbeitsminister Müntefering und Finanzminister Steinbrück planen deshalb ein Sparpaket für…
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