Hartz IV: Garage wird nicht übernommen
am 27.11.2007 von http://blog.juracity.deSchön, wer eine eigene Garage hat. Aber kann dies auch der beanspruchen, der vom Arbeitslosengeld II lebt? Ja, meinte ein Antragsteller in Bayern. Er begründete dies damit, dass seine Wohnung nur …
Garage nur für Pkws
JuracityBlog / Das Verwaltungsgericht Mainz hat entschieden, dass ein Gebäude an der Grenze zu einem Nachbargrundstück nur dann eine Garage ist, wenn in ihm ein PKW untergestellt werden kann (Urteil vom 15.01.2008, Az.: 3 K 454/07.MZ). (more...)…
Unfall in einer privaten Garage
Handakte WebLAWg / Wegen eines Unfalls in einer privaten Garage ist der Beamte unfallfürsorgerechtlich auch dann nicht geschützt, wenn der Unfall auf dem Weg von und zur Dienststelle geschieht. Wegeunfall (06.04.2005).…
Motorräder und die Duplex-Garagen
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Wer sein Motorrad in einer sogenannten Duplex-Garage einstellt, trägt allein das Risiko, dass dieses umstürzt und beschädigt wird. Diese Ansicht vertritt jedenfalls das Amtsgericht München. Duplex-Garagen sind so ausgelegt, dass mittels einer Art…
Die Allianz und die „heutigen Zeitgeistanforderungen
RA J. Melchior, Wismar / Ein PKW war gegen die Garage des Mandanten gefahren. In dem Schadensgutachten des Allianz-Sachverständigen heißt es am Ende wörtlich: „Des weiteren ist der Garagenhof und die Garage völlig unattraktiv, wenn man das mit heu…
Hartz-IV-Stelzen
DPMS INFO / Gott mit dem Schalk im Nacken erklärte Samstagabend bei Wetten, dass? einem Millionenpublikum: Bierdosen sind doch Hartz IV-Stelzen. Hartz IV-Stelzen? Was wollte Gottschalk sagen? Hartz IV? Ist klar, steht für Arbeitslosengeld II und bedeutet zuvi…
Hinweispflichten des Leistungsträgers, wenn der Hilfebedürftige in eine angemessene Wohnung umziehen soll
Recht und Alltag / Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat ein Hilfebedürftiger Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung. Diese Leistung wird in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen jedoch nur insoweit erbracht, als die Aufwendungen angemessen…
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