Hartz-IV-Empfänger machen kaum Gebrauch von Informationsfreiheitsgesetz
am 28.08.2008 von http://www.jurabilis.deNachzulesen im hiB-Newsletter Nr. 238. Warum? Womöglich, weil es über andere Probleme nachzudenken gilt: Vgl. z.B. hier, hier, hier, …
Besser so
RA-Blog / Ich hatte ein älteres Ehepaar hier, die immer wieder Probleme mit ihrem Vermieter haben. Der Ehemann spricht sehr laut und regt sich, vollkommen off-topic, wortreich über die Rauchverbote in Lokalen auf. Keine Ahnung, warum gerade hier und jet
Auf vielfachen Wunsch unserer Leser...
Jurabilis / Info über den Moshammer Prozess. Völlig ohne Wertung (jenseits des Hinweises, dass die Quellen den gesamten journalistischen Rahmen umfassen) und sicherlich ohne arg subjektive Kommentare von unserer Seite. Hier und hier und hier und hier und hie
Wahlcomputer
disLEXia.de / Hier kann und soll man eine Petition gegen den Wahlcomputerwahnsinn unterzeichnen. Warum man das sollte, kann man z.B. hier, hier, hier und hier nachlesen.
Blocher und das Völkerrecht
strafprozess / In seinen Reden zum 1. August 2007 (hier, hier, hier, hier und hier) hat Bundesrat Blocher kritisiert, dass das Völkerrecht dem Volksrecht übergeordnet sei. In seiner Rede vom 31.07.2007 in Schwarzenburg drückte er es so aus. Bei internationalen A
Die Verfassungsbeschwerde gegen Fingerabdrücke...
blat.antville: Simons Blawg / erschien überfällig - nun ist sie erfolgt: nachzulesen hier und zusammenfassend kommentiert z.B. hier bei heise.de.
Warum läuft hier gerade nichts? Ganz einfach:
staatsrecht.info / Warum läuft hier gerade nichts? Ganz einfach: Weil ich meinen Arbeitsplatz verlegt habe und zu viel andere Dinge um die Ohren habe, um das WebLog zu pflegen. Das wird sich aber ändern, wenn ich wieder einen funktionierenden Rechner und mic
Prefetching
LawBlog / Kann man auf Internetservern Spuren hinterlassen, von denen man - wissentlich - gar keine Seiten abgerufen hat? Das ist möglich, insbesondere durch die Prefetching-Funktion. Dabei lädt der Browser schon Seiten im Hintergrund, die auf der aktuell be
Blog-Streik
RA-Blog / Dieses Blog wird bis zur Aussperrung des Content-Diebs (siehe hier, hier, hier und hier) bestreikt. Es folgt wieder unsichtbarer Bonus-Inhalt für Content-Diebe.
Reformpakete: Alle in den Vermittlungsausschuss?
arbeitsrechtblog / Hier findet sich ein weiteres Indiz für die bereits hier und hier geäusserte Vermutung, dass alle offenen Vorhaben im Bereich Arbeits- und Sozialversicherungsrecht (Hartz-IV, Gesundheitsreform, Kündigungsschutzreform, AGG, etc.) in den Vermittlung
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta
Freenet iPhone
DPMS INFO / Freenet bietet auf http://www.iphone.de/ als Konkurrenzprodukt zu Apples iPhone einen echten Blackberry an. Und die Slogans sind vermutlich nur für kurze Zeit abrufbar. Ich nehme an, dass hier noch das eine oder andere gerichtliche Verbot ausgesproc
Bundestrojaner
strafprozess / Den letzten Stand der in Deutschland geführten Diskussion um die Online-Durchsuchungen fasst heise.de hier zusammen (vgl. auch meine früheren Hinweise hier und hier). In der Schweiz wurde die Dikussion auch einmal lanciert (s. meinen damaligen Beit
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