Hartz-IV deutlich verschärft
am 01.06.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deDer Bundestag hat sie beschlossen: Die Verschärfung von Hartz-IV . Und einige neue Probleme wurden auch gleich mitgeschaffen: Künftig wird noch vehementer um das Vorliegen von Einstehensgemeinschaften gestritten werden. Brisant ist dabei insbesondere die neue Beweislastumkehr: Zweierwohngemeinschaften, die länger als ein Jahr zusammenleben, müssen künftig nachweisen, dass sie keine Einstehensgemeinschaft bilden. Antragsteller sollen künftig von den Jobcentern ein Sofortangebot erhalten. Zwingend sei das aber nicht. Kein Wunder: Wo es keine Jobs gibt, können eben auch keine angeboten werden. Also eher eine kosmetische Regelung zur Stimmungsmache.Wegen …
Hartz IV wird verschärft
RA-Blog / Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwoch mit den Stimmen der Koalition über die ursprünglichen Pläne hinausgehende Verschärfungen der Hartz-IV-Reform beschlossen. Der Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Reform (16/1410) …
Verschärfungen der Hartz-IV-Reform
Anwalt bloggt / Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat am 31. Mai 2006 mit den Stimmen der Regierungskoalition über die ursprünglichen Pläne hinausgehende Verschärfungen der Hartz-IV-Reform beschlossen. Der Gesetzentwurf 16/1410 sieht nunmehr unte…
Jurist rügt Verschärfung von Hartz IV
Handakte WebLAWg / Ob eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, mussten im Zweifel bisher die Ämter nachweisen. Erst danach durften sie etwa bei einer Empfängerin von Arbeitslosengeld (ALG) II das Einkommen und Vermögen des mit ihr zusammenlebenden Partners anrechnen…
Mehr arme Familien profitieren künftig von Kinderzuschlag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Deutlich mehr Familien mit geringem Einkommen sollen ab Oktober mit Hilfe des Kinderzuschlags vor einem Abgleiten in Hartz IV bewahrt werden. Die Summe von bis zu 140 Euro im Monat wird künftig bei niedrigeren Einkommen als…
Milliardeneinsparungen bei ALG II Empfängern beabsichtigt
Anwalt bloggt / Die Bundesregierung will mit dem nunmehr vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (16/1410) bei den Leistungen an Empfänger des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) mehrere Milliarden Euro einsparen.…
Mehr Familien wird durch Kinderzuschlag geholfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Deutlich mehr Familien mit geringem Einkommen sollen künftig mit Hilfe des Kinderzuschlags vor einem Abgleiten in Hartz IV bewahrt werden. Ein vom Bundestag am Donnerstag verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass die Leistung vo…
Schüler ohne Schulbücher
ElbeBlawg / Mit dem neuen Schulgesetz wurde auch die Lernmittelfreiheit neu geregelt. Empfänger von Hartz IV bekommen künftig keine Befreiung mehr bei den Schulbuchkosten - darauf weist der Sozialticker hin. Im vergangenen Jahr gab es noch eine Üb…
» taz 2.6.06 Von Schlafzimmern und Schränken
taz, die tageszeitung 2.6.2006Inland1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nachrichten,K…
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