Hartz-IV: Darfs auch ein bisschen mehr Kontrolle sein?
am 03.05.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deSparen, sparen, sparen. 280 Millionen Euro sollen jetzt durch bessere Kontrollen bei Beziehern von Hartz-IV eingespart werden. Über das geplante Hartz-IV Optimierungsgesetz hatte ich hier bereits kürzlich berichtet.Die Details sind …
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
Intermezzo: Was ein Lehrbuch lehrt…
Jurakopf / Ich bin endlich dazu gekommen, eine Schrift zu lesen, die schon lange auf meinem Stapel lag: “Was ein Lehrbuch lehrt…” von Dirk Fabricius. Seine Idee: Er untersucht ein Strafrechts-Lehrbuch (vorliegend Strafrecht AT von Jakobs). Dab…
Regierung führt das e-Porto ein
LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic…
Entlastung eines Vereinsvorstands
chris.blog » Jura / Es ist ziemlich lange her, dass ich ein Pfandfinder war. Ich habe es immerhin bis zum Rudelführer geschafft und wäre, wenn ich nicht ausgestiegen wäre, wohl sogar Truppführer geworden. Eine tolle Karriere! Nun ist ein ordentlicher deutscher Pfand…
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Schäuble hat die Demokratie nicht verstanden oder will sie abschaffen
Schäuble muss weg / Das sagen nicht nur die Grünen. Schäubles Rücktritt wäre «ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat», das Grundgesetz ist geschrieben worden, «um Machtträger wie Schäuble in den Griff zu bekommen», ist von den Linken zu hören. Man…
taz: Drei Mythen über Hartz-IV
arbeitsrechtblog / In der morgigen Printausgabe der taz (und bereits jetzt in der Onlineausgabe) ist ein aufklärender Artikel zu Hartz-IV. Dabei geht es um folgende 3 Mythen zum Thema:- Sozialleistung in Deutschland ist vergleichsweise hoch- Die Lesitungssätze sind z…
Jetzt wirds ernst für Peter Hartz
arbeitsrechtblog / Gegen Peter Hartz - früher einmal Vorstandsmitglied bei Volkswagen und dort für die gute Beziehungen zu den Betriebsräten zuständig - hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig heute Anklage wegen Untreue in 44 Fällen erhoben. In diesem Verfahren d…
Peter Hartz weg, seine Gesetze noch da
37sechsBlog / Auch wenn der ehemalige Arbeitsdirektor der Volkswagen AG seinen Hut genommen hat, die nach ihm benannten Änderungsgesetze Hartz I bis Hartz IV wirken noch. Mancher merkt erst jetzt, wie sie wirken und die Sozialgerichte spüren allmählich auch, da…
Terminsvertretung von Anwalten jetzt online
Handakte WebLAWg / Mitte November wurde das Serviceportal “terminsvertretung.de”, zur Terminsvertretung von Rechtsanwälten, ins Internet gestellt. Der webbasierte Datenbankdienst will den üblichen Aufwand bei der Suche von Kollegen deutlich vereinfachen.…
