Hartz-IV: CDU plant Sonderspargesetz
am 25.05.2006 von arbeitsrechtblogUm den gestiegenen Ausgaben beim Alg-II entgegenzuwirken will die CDU die Anreize verstärken, um damit Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das soll mit Hilfe eines Sonderspargesetzes geschehen. Woher die Arbeitsplätze kommen sollen, wird leider nicht …
Hartz-IV: Geheimer Sparplan?
arbeitsrechtblog / Spiegel-Online berichtet , dass sich Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf einen geheimen Sparplan zur Eindämmung und Begrenzung der Hartz-IV Leistungen verständigt haben sollen. Dies…
Für das Leben lernen heißt, Hartz IV lernen wir
JuracityBlog / Ein Rektor einer Förderschule, frühere Bezeichnung Sonderschule, in Bochum - Wattenscheid ist weiterhin der Überzeugung, dass Schüler für das Leben lernen sollten. Da Absolventen dieser Schule kaum jemals den Arbeitsmarkt ken…
Unser Hartz soll schöner werden
Kleinblog | David Klein / Großer Leserwettbewerb: gesucht wird ein neuer Name für die sogenannten Hartz-Gesetze (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt). Zum Hintergrund der Verschönerungsaktion geht es hier lang.…
Klagen gegen Ein-Euro-Jobs
Handakte WebLAWg / Frank Eßers hat mich heute auf einen krassen Fall aufmerksam gemacht. Dabei ersetzen sechs sogenannte Arbeitsgelegenheiten für Arbeitslose, die zuvor abgeschafften Arbeitsplätze der BibliotheksmitarbeiterInnen. Zum Artikel in der Arbeitsmarktrefo…
Berliner Schule: Resignation auf der ganzen Linie
ElbeBlawg / Wieder ein Bericht aus der Kategorie: Unglaublich, aber leider wahr. Die Direktorin der Berlin-Neuköllner „Rütli“ Hauptschule bittet um die Auflösung ihrer Schule, berichtet der Tagesspiegel. Türen werden eingetreten.…
MIETE, ZWECKENTFREMDET
LawBlog / Sozialhilfeempfänger waren bisher beliebte Mieter. Denn das Amt zahlte die Miete direkt aufs Vermieterkonto. Das hat sich geändert, und zwar mit Hartz IV. Sämtliche Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten die Miete seit Jahresanfang ausgezahlt,…
Streit um Hartz-IV in der Koalition eskaliert
arbeitsrechtblog / Bei dem Thema Hartz-IV-Reformen sinkt die Temperatur in der Koalition jetzt drastisch. Dem Vernehmen nach plant die CDU notfalls Reformen bei Hartz-IV im Alleingang. Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering ist überhaupt nicht begeistert.…
Abkehr von Hartz IV?
ElbeBlawg / Unionspolitiker haben eine völlige Abkehr von der Arbeitsmarktreform Hartz IV gefordert, da sie um Milliarden teurer sei als das frühere System. Der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte in einem Intervie…
» Reformen: Union plant Sonderspargesetz - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
CDU und CSU wollen erneut an den beschlossenen Arbeitsmarktreformen herumbasteln. Um die explodierenden Kosten von Hartz IV auszugleichen, soll jetzt sogar ein besonderes Spargesetz her. Streit mit dem Koalitionspartner wird billigend in Kauf genomme…
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