Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Regelsatzklage
sozialrechtsexperte | 11. November 2011 — Mit Beschluss vom 14.10.2011 hat das LSG NRW (AZ - L 12 AS 1360/11 B-) festgestellt, dass der Klägerin für die Durchführung des Ve…
Hartz IV - BVerfG verurteilt SG Hildesheim wegen überlanger Verfahrensdauer
Das Bundesverfassungsgericht hat das SG Hildesheim verurteilt, weil über 4 Jahre Dauer bei einem "Hartz IV"-Verfahren gegen Art. 19 Abs. 4 GG verstößt (Verletzung effenktiven Rechtsschutzes). BVerfG, B. v. 27.09.2011 - 1 BvR 232/11 Die BVerfG-Entscheidung (PDF; 2,82 MB) http://www.herbertmasslau.de/mediapool/5/50745/data/1_BvR_232_11.pdf Anmerkung: Unser Dank gilt Willy V. für die Bereitstellung . Der…
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Erschienen 3. November 2011 auf http://sozialrechtsexperte.blogspot.com.
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Betriebs- und Heizkostennachforderungen als Bedarf nach § 22 Abs. 1 SGB II im Monat der Fälligkeit
sozialrechtsexperte | 6. November 2011 — Ob der Grundsicherungsträger eine Betriebskostennachforderung zu übernehmen hat, beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage zum …
Hartz IV: Paritätischer will komplette Neuberechnung der Leistungen - Regelsatz für Erwachsene muss mindestens 416 Euro betragen -…
sozialrechtsexperte | 12. September 2011 — Berlin - 12. September 2011 Anlässlich eins aktuellen Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung über die Höhe der Hartz IV-Sätze fordert…
Der Grundsicherungsträger hat im Fall der Ersatzbeschaffung für Ausstattungsgegenstände nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II(a. F.…
sozialrechtsexperte | 4. September 2011 — Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 15.08.2011, - L 19 AS 938/11 NZB - Die Rechtsprechung des BSG) hat hinreiche…
Ist ein Anspruch auf die höheren Leistungen nach § 2 Abs 1 AsylbLG anstelle der gewährten Grundleistungen nach § 3 AsylbLG glaubha…
sozialrechtsexperte | 10. Oktober 2011 — Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 22.02.2011, - L 8 AY 62/10 B ER - festgestellt. Ist wie hie…
Einkommensteuererstattung ist auf ALG II anrechenbar
sozialrechtsexperte | 23. November 2011 — Das BVerfG hat entschieden, dass eine Einkommenssteuererstattung auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden darf. Die Beschwer…
Leistungen für Bildung und Teilhabe gem. §§ 28, 29 SGB II
sozialrechtsexperte | 9. August 2011 — Ein Aufsatz von Uwe Klerks - Fachanwalt für Sozial- und Versicherungsrecht,Essen Fazit: die Regelungen im Einzelnen sind verfassun…
Neue Hartz Gesetze August 2011: Vorsitzender Richter des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Peter Udsching zu Praktischen Problemen mit Hartz 4
sozialrechtsexperte | 3. August 2011 — Zitat: " Der Deutsche Richtertag 2011 in Weimar bot der Sozialgerichtsbarkeit ein Forum,die Gründe zu diskutieren, die für den erh…
Ein Wahlhelfer bekommt 40 € Entschädigung für seine Tätigkeit im Wahllokal. Wird diese Entschädigung auf das Arbeitslosengeld II a…
sozialrechtsexperte | 22. Oktober 2011 — Die Entschädigung für Wahlhelfer ist auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen. Nach § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II bleiben Leistungen, …
Hartz-IV-Klagewelle in Berlin geht weiter - Hauptgrund - Rechtswidrige Gewährung der Kosten und Unterkunft anhand einer Tabelle
sozialrechtsexperte | 11. Januar 2012 — Berlin (dpa/bb) - Die Hartz-IV-Klagewelle in Berlin geht nahezu ungebremst weiter. Sieben Jahre nach der Arbeitsmarktreform gingen…
