SoSi Plus: Auch Nesthocker bekommen Arbeitslosengeld II
JuracityBlog | 5. Februar 2007 — Nach einem am 26. Januar veröffentlichten Urteil des BSG haben Antragsteller ab 25 auch dann einen Anspruch auf die volle Regel…
Hartz IV/ALG II: Kontovollmacht spricht für Bedarfsgemeinschaft
Wenn eine Frau ihrem Freund auch Untervollmacht für Ihr Konto erteilt hat und die beiden ausserdem bei einem “Hausbesuch” beim Zubereiten des gemeinsamen Mittagessens angetroffen werden, kann die Gewährung von Arbeitslosengeld II wegen der eheähnlichen Lebensgemeinschaft verweigert oder gestrichen werden (Sozialgericht Lüneburg vom 22.11.2006, Aktenzeichen S…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsanwalt , Alg II , Hartz IV , Arbeitslosengeld , Arbeitslosengeld II
Erschienen 5. Februar 2007 auf http://blog.juracity.de.
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Gerichtsurteil zur Bedarfsgemeinschaft
Handakte WebLAWg | 26. April 2005 — Das Sozialgericht Saarbrücken hat die Behördenpraxis bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften nach der Arbeitsmarktreform Hartz IV…
Hartz IV: Keine größere Wohnung wegen Hund
Rechtsanwalt News | 5. Juni 2008 — Das Sozialgericht Dessau-Roßlau hat mit Urteil vom 16.04.2008 (Aktenzeichen S 4 AS 652/08) entschieden, dass Hartz IV Empfänger…
LSG Darmstadt: Keine Rückforderung von Hartz IV - Leistungen von Bedarfsgemeinschaft
JuracityBlog | 29. Mai 2007 — Wie das hessische Landessozialgericht Darmstadt (Az.: L 9 AS 33/06) in einem heute bekannt gewordenen Urteil entschieden hat, …
Gemeinsames Konto ist nicht automatisch Beleg für eine Bedarfsgemeinschaft
Recht und Alltag | 20. Dezember 2007 — Die Führung eines gemeinsamen Kontos ist kein ausreichendes Indiz für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft. Das entschied in …
Patchwork Kinder gehören zur Bedarfsgemeinschaft des verdienenden Lebenspartners
Recht und Alltag | 14. März 2006 — Der Partner einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft muss mit seinem Einkommen und Vermögen auch für die Kinder des anderen Partne…
Kein höherer Zuschlag zum Arbeitslosengeld II, wenn beide Ehepartner zuvor Arbeitslosengeld nach dem SGB III bezogen haben
Recht und Alltag | 1. November 2007 — Im Termin am 31. Oktober 2007 hat sich der 14. Senat des Bundessozialgerichts erstmals mit dem Zuschlag zum Arbeitslosengeld II…
Arbeitslosengeld II: Das ändert sich ab morgen (01.08.2006) :: Alle Änderungen
JuracityBlog | 31. Juli 2006 — Mit dem “Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende” hat der Gesetzgeber das im Zuge von Hartz IV geän…
Sozialrecht: Liaison D Amour ist keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Recht und Alltag | 13. Dezember 2005 — Eine Liaison D Amour erfüllt nicht die Voraussetzungen für eine eheähnliche Lebensgemeinschaft (Sozialgericht Düsseldorf, Beschlus…
Sozialgericht Düsseldorf Urteile: Sozialgericht Düsseldorf verbietet das heimliche Ausspähen von Hartz-IV-Empfängern
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 11. Dezember 2005 — Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den interessanten Beschluß wie folgt: Das Sozialgericht Düsseldorf hat das heimliche Au…
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