Hartnäckig

Bin mal wieder über eine typische ebay-Annonce gestolpert

“Dies ist eine Versteigerung im Sinne § 156 BGB. Was bedeutet, dass der Höchstbietende nach § 312d Artikel 4 Absatz 5 BGB kein Rücktrittsrecht genießt. “

Diese Mär hält sich offenbar immer noch hartnäckig. Eine ebay-”Versteigerung” ist keine Versteigerung im Sinne des § 156 BGB: Deshalb können auch Verbraucherschutzvorschriften nach § 312d IV Nr. 5 BGB nicht ausgeschlossen werden. Sie sind aber per se ausgeschlossen, wenn der Versteigerer kein Unternehmer ist. Im übrigen geht es dort auch im Widerruf und nicht um Rücktritt.

Ebay-Annoncen sind auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichtete Willenserklärungen mit der vorweggenommenen Annahmeerklärung des Höchstgebotes, BGH NJW 2002, 363 f.; Palandt/Heinrichs, § 156, Rn. 3. Dürfte mittlerweile auch bundesweit schon in allen Examina gelaufen sein.