Hartmann von der Tann im Glashaus
am 01.03.2006 von http://log.handakte.de/In der ARD-Zentrale in München gaben sich die leitenden Herren überrascht und auch verärgert. Das ist schon deshalb nachvollziehbar, weil es auch im Ersten nicht so gern gesehen wird, wenn der interne Schriftverkehr zwischen dem ARD-Chefredakteur Hartmann von …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
„Schröder war in Trance“
Jurabilis / ZDF-Chefredakteur Brender äußert sich im Tagesspiegel-Interview zum Kanzler-Auftritt in der „Berliner Runde“. Erste Frage:Herr Brender, wer ist bei der „Berliner Runde“ mehr entgleist – der Bundeskanzler oder das Journalisten-Duo aus Hart…
Präsentationsfolien zum Vortrag “Krankheitsbedingte Kündigung” von RA Hartmann
JuracityBlog / Wie den Teilnehmern versprochen, finden Sie die Powerpoint Präsentation des Vortrags von Rechtsanwalt Daniel Hartmann von Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte zum Thema “Krankheit im Arbeitsverhältnis” (Juracity berich…
University of Munich/University of Munich
Transblawg / According to the Süddeutsche Zeitung, via Alexander Hartmann’s jurabilis, there are plans of merging the Ludwig-Maximilian Universität München and the Technische Universität München and calling the result the University…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Milosevic-Prozess: Geheime Infos veröffentlicht
Handakte WebLAWg / Es seien geheime Gerichtsinformationen, die die frühere Sprecherin der inzwischen abgetretenen UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte, Florence Hartmann, veröffentlichte. Genauer: Es handelt sich um vertrauliche Daten aus dem Kriegsverbrecherprozess g…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
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