Hartes Urteil gegen Musikpiraten
am 24.10.2005 von http://info.folkertjanke.deUdo Vetter berichtet in seinem LawBlog über eine harte Strafe für einen „Raub“Kopierer. Ich dachte erst, er würde sich auf das folgende Urteil beziehen, aber „harte Strafen“ scheinen sich jetzt wohl Dank des Lobbyismus durchzusetzen: Mit einem drakonischen Strafmaß hat das Leipziger Amtsgericht die Taten eines Musikpiraten bestraft. Die Richter verurteilten am Freitag den 41-jährigen Karsten R. zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung. Zudem beschlagnahmten sie 187 000 Euro, die R. auf dem Konto seines Sohnes versteckt hatte. Weitere 48 000 Euro muss R. laut Urteil (Az. 205LS208JS4630/02) zusätzlich zahlen. Mehr als drei Jahre lang hatte der Familienvater urheberrechtlich nicht lizensierte taiwanesische Karaoke-DVDs im Wert von etwa einer Million Euro …
Prozesswelle gegen Musikpiraten?
strafprozess / Laut NZZ am Sonntag kommt es diesen Herbst nun auch in der Schweiz zu einer Klageflut gegen File-Sharer. IFPI Schweiz soll gegen eine noch unbekannte Anzahl von Personen [...] Klage gegen Unbekannt eingereicht werden. Betroffen seien nur Personen, d…
Urteil gegen Musikpiraten
strafprozess / Recht und Alltag berichtet über ein drakonisches Urteil des Amtsgerichts Leipzig gegen einen Musikpiraten.…
Kaufmann wollte sich vorab sein Erbe sichern
schreibmaschine / Das Amtsgericht Gemünden hatte ihn wegen Untreue und Betrug zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. In der Berufungsinstanz fand ein Diplom-Kaufmann aus Marktheidenfeld jetzt gnädigere Richter: Weil er sich als Betreuer fast 130.000 Euro von…
Betrug und Markenpiraterie = Haft- und Geldstrafe
MarkenBlog / 270 Betrugsfälle und über 3000 Verstösse gegen das Markenrecht wurden einem Passauer Goldschied, der über eBay gefälschten Schmuck der Marke Joop vertrieben hatte, vor dem Amtsgericht Passau zu Last gelegt, berichtet MedienDENK. Der Betrug wur…
20 Monate ohne Bewährung für sechsfache Mutter
RA-Blog / Eine 49jährige Heinsbergerin wurde vom Amtsgericht Geilenkirchen wegen Sozialhilfebetrugs zu 20 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Die Frau hatte bis zuletzt erklärt, zwar in einer Beziehung gelebt zu haben, nicht aber in einer eheähnliche…
Berufungsgericht verschärft Urteil gegen StA aus Neubrandenburg
walfischbucht / Der wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt durch das AG Neubrandenburg verurteilte Staatsanwalt (vgl. hier mit weiteren links) wurde durch das LG Neubandenburg am Freitag zu einer Bewährungsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten verurteilt. Damit…
Bürgermeister von Nordenham von Moralaposteln verurteilt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wegen Bestechlichkeit und versuchter Erpressung ist der suspendierte Bürgermeister von Nordenham am Donnerstag vom Oldenburger Landgericht zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. „Das Urteil soll verhindern, dass irgendjemand meint, d…
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Hartes Urteil gegen Musikpiraten Mit einem drakonischen Strafmaß hat das Leipziger Amtsgericht die Taten eines Musikpiraten bestraft.
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