Harry, der Nazi
am 13.01.2005 von http://log.handakte.de/Die Boulevardzeitung Sun veröffentlichte auf der Titelseite ein Foto Harrys, auf dem dieser in …
Noch ein Nazi-Disclaimer
RA-Blog / Wenn das so einfach wäre. Disclaimer aus einem Neonazi-Forum: „Auf dieser Seite gilt das Hausrecht und der Polizei oder irgendwelchen anderen Ermittlungsbehörden ist das aufrufen dieser Seite strickt verboten! Alle die unsere Gesinnung nich
Mosley gewinnt Prozess gegen Boulevardzeitung
Handakte WebLAWg / Der umstrittene Präsident des Internationalen Automobilverbands FIA, Max Mosley, hat den Prozess gegen die Boulevardzeitung „News of the World“ gewonnen. Ein Londoner Gericht sprach dem 68-Jährigen am Donnerstag eine Entschädigung in Höhe von
Max Mosley wins privacy case against NoW/Mosley bekommt Recht
Transblawg / The Guardian reports that Max Mosley has won his case against the News of the World. It also links to the full judgment as a PDF file. In particular, the judge found that there was no element of Nazism in the S & M role play. No. 51: The
Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - X
staatsrecht.info / Nur der Vollständigkeit halber möchte ich auf die Entscheidung des LG Stuttgart im Verfahren gegen den Nix-Gut-Geschäftsführer Jürgen Kamm hinweisen, der zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.600 EUR verurteilt wurde, weil der Versand unter anderem
Wow! Angela Merkel “bauchfrei”
37sechsBlog / Erst im April sorgte die englische Boulevard-Zeitung “The Sun” für Furore, wie im tagesspiegel nachzulesen ist: Niemand, auch kein Politiker, muss hinnehmen, wenn Medien Persönlichkeitsrechte, gar die Intimsphäre verletzen. Die brit
Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - XII und Ende
staatsrecht.info / Wie SPON berichtet, hat der BGH heute die Entscheidung des LG Stuttgart in Sachen Anti-Nazi-Button aufgehoben. Zwar liegt die Entscheidung selbst noch nicht vor, aber der Meldung lässt sich entnehmen, dass die imkriminierten Symbole nach Ansicht
Oberstes US-Gericht will sich nicht mit Rechtsstreit um Nazi-Auktionsseiten befassen
Rechtblog / Wie heise online berichtet, hat das oberste US Gericht es abgelehnt, sich mit ausländischen Urteilen zu beschäftigen: Das oberste US-amerikanische Gericht hat es abgelehnt, einen Einspruch zweier französischer Organisationen gegen ein Urteil der V
Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - IX
staatsrecht.info / Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gestern gegen den Geschäftsführer des Waiblinger Nix-Gut-Versandes wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Anklage beim Landgericht Stuttgart erhoben. Damit nähert sich der Strei
SS-Soldaten wegen Nazi-Massaker in Italien verurteilt
Handakte WebLAWg / In Abwesenheit hat ein Militärgericht in Italien am Mittwochabend zehn ehemalige deutsche SS-Angehörige zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Männer, die heute alle über 80 Jahre alt sind und in Deutschland leben, waren vor 61 Jahen an einem der s
Klebeband als polizeiliches Einsatzmittel
Handakte WebLAWg / Über einen eher lustigen Aspekt des heutigen nicht ganz erfolgreichen Naziaufmarsches berichtet die Tagesschau: (Verbot von Nazi-Symbolen) Eine Aufforderung, der etliche der rechten Glatzköpfe jedoch kaum nachkommen konnten - sie hatten sich Runen
Sex-Skandal in der Formel 1
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Normalerweise gibt Max Mosley den Saubermann der Formel 1. Doch jetzt kommt es im wahrsten Sinne des Wortes knüppeldick: Ein Video zeigt den Briten bei SM-Nazi-Sex mit fünf Prostituierten.Quelle: 20min.chAu weia: Prostituierte? ok, aber gleich fün
Marschieren verboten
RA-Blog / Die Rheinische Post berichtet über die polizeilichen Pläne zu dem für den 3. Juni geplanten Neo-Nazi-Aufmarsch in Düsseldorf. Polizeipräsident Herbert Schenkelberg erklärt: “Es wird keine Bilder eines Nazi-Aufmarsches aus Düsseldorf geb
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