Harmonie im Urheberrecht
am 18.12.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Die inneramerikanischen Folgen der Harmonisierung der Laufzeit eines Urheberrechts durch gesetzliche Maßnahmen mit den Laufzeiten der Europäischen Union ist das Thema der Entscheidung in Sachen Clare Milne v. Stephen Slesinger, Az. 04-57189, vom 8. Dezember 2005.
Die Fakten des Urteils vom Bundesberufungsgerichts des neunten Bezirks betreffen die Kündigung und Neueinräumung eines Nutzungsrechts an einem Werk aus dem Jahre 1930, Winnie the Pooh.
Das Gericht stellte fest, dass die durch die Gesetzesänderungen ausgelösten Vertragskorrekturen der …
Skript zum Urheberrecht
muepe.de | weblog peter müller / Hanselaw stellt ein Urheberrechtsskript zum Download [66 Seiten, PDF] zur Verfügung:Das Skript enthält Ausführungen zu den Grundlagen des Urheberrechts und der Novelle, die im November 2003 in Kraft getreten ist.[via Handakte]…
Parodien und Urheberrecht
blat.antville: Simons Blawg / This Land, JibJab, der Präsidentenwahlkampf, umfänglich besprochen im immateriblog von Matthias Spielkamp, der gleich noch die die faktische Auflösung dazu anbietet. Summary: Links to reports (G, but further links in E) about JibJa…
Urheberrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein freundlicher Hinweis auf Urheberrechtsmaterialien meiner Praktikantin Carolin Schosser zum US-Recht findet sich heute beim Handakte-Blog. Ergänzend sei auf zwei weitere Werke verwiesen, die die Übersicht zur hist…
Eigenes Archiv im Urheberrecht
Archivalia (Archivrecht) / RA Henri Babin von der Commerzbank dokumentiert und kommentiert in Archiv und Wirtschaft 38 (2005) 67-70 einen kurzen Briefwechsel mit der Bundesjustizministerin zur geplanten Änderung des § 53 UrhG. Frau Zypries vertritt die Auffassung, da…
Verkürzte Verjährung per Vertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein neues Beispiel für die Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen durch eine vertragliche Vereinbarung, die die Geltendmachung von Ansprüchen binnen sechs Monaten vorschreibt, findet sich in der Ent…
Beckstein:Längere AKW-Laufzeiten muss Koalitionsbedingung werden
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Union soll die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke nach den Vorstellungen des bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein zur Bedingung für künftige Koalitionen im Bund machen. Deutsc…
Meis zum Gebrauchsmuster im internationalen Recht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / HF - Washington. In der am 4. Januar 2006 erschienenen Darstellung Design Law in Germany and the European Union erörtert Sebastian Meis das Geschmacksmusterrecht Deutschlands und der Europäischen Union. Er legt insbesondere die…
Merkel lehnt Grundgesetz-Vorschlag aus SPD zu Atomausstieg ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorschlag aus der SPD für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken bei einem Verbot von Neubauten im Grundgesetz zurückgewiesen. Ich bin grundsätzlich sehr zurückhalten…
Produkthaftung im Gericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine beispielhafte Erörterung der Produkthaftungsklage, insbesondere der Beweisfragen, findet sich in der Begründung zur Entscheidung des Bundesberufungsgerichts des achten Bezirks in Sachen Firemans Fund Insurance C…
Fristen neu kalkuliert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Glück für Parteien im fünften Berufungsbezirk der USA. Wegen Hurrikan Gustav wurden Fristen gehemmt. Am 10. September 2008 läuft die Fristverlängerung aus. Angesichts der oft kurzen Fristen im ame…
