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Harmonie im Markenrechts

am 27.01.2007 von http://www.recht.us/amrecht

MM - Washington.   In einem erneuten Versuch, dem internationalen Markt gerecht zu werden, erließ das US-Markenamt im Handelsministerium am 16. Januar 2007 die Verordnung Changes to Implement Priority Document Exchange Between Intellectual Property Offices. Damit soll dem Pariser Abkommen sowie …

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Fair Use im Markenrecht

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Ritz im Markenrecht

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Anhand des Präzedenzfalles E.I. DuPont DeNemours & Co., 467 F2d 1357 (CCPA 1973), entschied das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks im Fall Shen Manufacturing Co., Inc. v. The Ritz Hotel Limited, Az. 94-1063, -10…

Satire ./. Markenrecht

BERLIN BLAWG / Eine sehr interessante Entscheidung in Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ist das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02), das im Volltext in der Entscheidungssammlung der Kanzlei SEWOMA a…

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Eigentor im Markenrecht

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Blaue Karten im Markenrecht

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Darf American Express eine Blue-Kreditkarte ausgeben, wenn die Bezeichnung Blue Card bereits für eine Krankenkasse als Marke eingetragen war? Ein Vergleich erlaubte eine Benutzung durch American Express in der Form, dass …

Vietnam tritt dem Madrider Abkommen bei

MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den Beitritt Vietnams zum Protokoll des Madrider Markenabkommens. Das Madrider Protokoll wird in Vietnam am 11. Juli in Kraft treten. Inklusive Vietman sind dem Madrider Protokoll derzeit 68…

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Freedom gleich Freiheit?

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / KR/MM - Washington.   Differenzen in der transatlantischen Politik resultieren oft aus einem unterschiedlichen Grundverständnis des Begriffs Freedom. Dies ist der Tenor des Workshops Freedom - an American View and a German Response vom 19.…

WIPO: Usbekistan tritt dem Madrider Protokoll bei

MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Madrider Protokoll. Das Madrider Protokoll wird in Usbekistan am 27. Dezember 2006 in Kraft treten. Quelle: WIPO…

WIPO: Beitritt Ghanas zum Madrider Protokoll

MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Ghanas zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in Madaskar mit Wirkung des 16. September 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO…

ASIL-Tagung beginnt

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Morgen beginnt in Washington unter dem Motto A Just World Under Law die Jahrestagung der American Society of International Law, bei der wieder einige Beschlüsse zum internationalen Recht zur Abstimmung gestellt werden. Da…

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