Harley Hog-Marke bestätigt
am 08.08.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt ist und als Marke im Bundesmarkenamt, Trademark Office, eingetragen wurde. Seine Kunden gründeten ein Unternehmen, das Kradfahrern mit dem Slogan Hogs on the High Seas, Seefahrten anbietet. Der Hersteller ging gegen das Reisebüro wegen Markenverletzung vor und verlor vor dem Untergericht. Das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks erörtet am 2. August 2007 in Sachen H-D Michigan, Inc. et al. v. Top Quality Service, Inc., Az. 06-3618, warum der Hersteller einen durchsetzbaren Anspruch wegen der Verwechslungsgefahr des Begriffes Hog nach Bundesmarkenrecht, 15 USC §1125(a), besitzt. Ein anderes Berufungsgericht hatte die …
Freek kein Monster
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Seit fünf Jahren finden Energiegetränke breite Akzeptanz im US-Markt, und die Zahl der Rechtsstreite zwischen Herstellern nimmt stetig zu. Zwischen Freek und Monster geht es um die behauptete verwechselbare Aufmachu…
Verwechslungsgefahr und Beweis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote…
Markentroll in eigener Schlinge
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unter Verweis auf YouTube - wo das Video wegen eines Urheberrechtskonfliktes gesperrt ist - wies das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks die MarkensacheCentral Manufacturing, Incorporated et al. v. George Brett et al.,…
Markentroll in eigener Schlinge
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unter Verweis auf YouTube - wo das Video wegen eines Urheberrechtskonfliktes gesperrt ist - wies das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks die MarkensacheCentral Manufacturing, Incorporated et al. v. George Brett et al.,…
Verwechlung der Top-Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte - in den Worten des berühmten Richters Easterbrook: This case illustrates the power of pictures. One glance is enough to decide the appeal. Der revisionsentscheidende Blick gilt der Abb…
M4-Karabiner von Colt?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zwei Waffenhersteller bezeichnen ihre Karabiner als M4. Colt entwickelte die M4-Waffe für das Pentagon. Auch andere Hersteller benutzen diese Bezeichnung. Colt verklagte Bushmaster und Heckler & Koch wegen ihrer beha…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
