Kronzeugen, Bußgelder, Schadensersatz: Kartellamt wirbt für Kartellverfolgung
CMS Hasche Sigle | 14. September 2010 — Ob Kaffeeröster, Konsumgüterhersteller oder Einzelhändler: Zahlreiche Unternehmen haben in den vergangenen Monaten unangemeldet…
Hardcore-Kartelle
Eine Kronzeugenregelung für Unternehmen die aus Kartellen aussteigen wollen hat das Bundeskartellamt am 17. April 2000 mit der Umsetzung der Richtlinien für die Festsetzung von Geldbußen (”Bonusregelung”) für Teilnehmer von Hardcore-Kartellen veröffentlicht. Voraussetzung ist, dass sich die Untenehmen freiwillig stellen und wese…
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Hardcore Erzgebirge: Marke “Hardcore” gelöscht
MarkenBlog | 27. Januar 2010 — Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angeme…
Old Grandma: Old Grandma Hardcore
DPMS INFO | 18. November 2005 — Der Weblog Old Grandma Hardcore von Barbara und Timothy St. Hilaire ist in den USA die erste Anlaufsteller für Zocker über 50. Old…
Patent- und Markenamt nimmt zu "Hardcore" Stellung
Internet-Law | 2. März 2009 — Das DPMA hat zur Eintragung der Marke "Hardcore", wohl als Reaktion auf die Diskussionen der letzten Woche, jetzt eine Pressemitte…
Hardcore Erzgebirge: Hardcore
IP Takeaway | 2. März 2009 — Nach den Veröffentlichungen von "taz" und "die Zeit" über die Markeneintragung "Hardcore" aus der rechtsradikalen Szene scheinen …
Bundeskartellamt: 15 Millionen Euro Bußgelder wegen Absprachen im Chemiegroßhandel
Dr. Graf | 11. Januar 2011 — Mit Entscheidungen vom 06.12.2010 verhängte das Bundeskartellamt gegen zwölf Unternehmen aus dem Chemiegroßhandel Bußgelder iHv…
OLG Brandenburg zu E-Bay - Haftung bei Hardcore - Porno
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 19. Juni 2006 — Das OLG Brandenburg hat sich ausführlich mit der Frage befasst, was E-Bay für Voraussetzungen schaffen muss, um zu verhindern, das…
BKartA: Abgestimmte Endverbraucherpreise?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 2. März 2010 — Das Bundeskartellamt (BKartA) bestätigte, dass es eine Durchsuchung von zahlreichen Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels, des…
Die Kartellverfolgung durch das Bundeskartellamt
beck-blog | 14. September 2010 — Das Kartellrecht ist nicht zuletzt wegen den enorm hohen Bußgeldern, die verhängt werden, ein zentrales Compliance-Thema. Das…
“Brauner Block” auf dem Vormarsch
criminologia | 29. Juni 2009 — Am 29.6.09 berichtet die Tageszeitung Hamburger Morgenpost in einem kleinen Artikel, daß die “Autonomen Nationalisten” nun auch…
