Hardcore-Kartelle
am 23.05.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgEine Kronzeugenregelung für Unternehmen die aus Kartellen aussteigen wollen hat das Bundeskartellamt am 17. April 2000 mit der Umsetzung der Richtlinien für die Festsetzung von Geldbußen (”Bonusregelung”) für Teilnehmer von Hardcore-Kartellen veröffentlicht. Voraussetzung ist, dass sich die Untenehmen freiwillig …
„Hardcore-Kartelle sind noch nie angemeldet worden”
Jurabilis / Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung äußert sich Kartellamtspräsident Ulf Böge zum neuen Wettbewerbsrecht, das der Bundestag am Donnerstag einstimmig gebilligt hat. Lustig: Ich hoffe, daß die Verbraucherschützer an unserer Sei…
Old Grandma Hardcore
DPMS INFO / Der Weblog Old Grandma Hardcore von Barbara und Timothy St. Hilaire ist in den USA die erste Anlaufsteller für Zocker über 50. Old Grandma ist mittlerweile Beta-Testerin und auch für die Sendung G-Hole auf MTV ist Old Grandma tätig. Old Grandma i…
OLG Brandenburg zu E-Bay - Haftung bei Hardcore - Porno
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das OLG Brandenburg hat sich ausführlich mit der Frage befasst, was E-Bay für Voraussetzungen schaffen muss, um zu verhindern, dass dort z.B. Hardcore - Pornos etc. vertrieben werden. Das Urteil ist hier nachzulesen. Im Ergenis meint das Gericht,…
EU-Kommission: Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller
Telemedicus / Die Europäische Kommission hat gegen die Unternehmen Sony, Fuji und Maxell eine Geldbuße in Höhe von 74 Millionen Euro verhängt. Grund für diesen Schritt seien Preisabsprachen auf dem europäischen Markt für professionelle Videobänder. Di…
Neues Kartellrecht passiert auch den Bundesrat
Jurabilis / Der Bundesrat hat am 17.06.2005 das neue Kartellrecht verabschiedet (siehe dazu auch diesen Beitrag bei jurabilis) und damit den im Vermittlungsverfahren gefundenen Kompromiss bestätigt. Darin wird ein Systemwechsel vom bisherigen Anmelde- und Geneh…
Neue Kronzeugenregelung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für eine neue “Kronzeugenregelung” in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Bei Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderung von Straftaten beitragen, sollen Richterinnen u…
Neue Kronzeugenregelung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für eine neue “Kronzeugenregelung” in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Bei Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderung von Straftaten beitragen, sollen Richterinnen u…
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