Happy Birthday, Gemeinschaftsmarke!

„Treffen sich VINCENT (CTM 000332940), LUCIANO (CTM 000321554) und KIMBERLEY (CTM 000280685)…“

Was wie der Auftakt zu einem Witz klingt, ist Zeugnis einer Erfolgsgeschichte: Heute vor fünfzehn Jahren hieß es „Register frei!“ für die Gemeinschaftsmarke. A NEW STAR (CTM 000229229) was born – und VINCENT (CTM 000332940), LUCIANO (000321554) und KIMBERLEY (CTM 000280685) sind seither als Gemeinschaftsmarken der ersten Stunde mit dabei.

„Was der BAUER (CTM 000288233) nicht kennt, frisst er nicht!“ – dies betraf die Gemeinschaftsmarke nicht. Denn schon von Beginn an galt die Gemeinschaftsmarke vielen eher FLÜGGER (CTM 000283507) als nur flügge und als ein echtes GENIE (CTM 002928711): Mit einer Markenanmeldung den europäischen Binnenmarkt abzudecken – das hatte es vorher so nicht gegeben!

NO LIMITS (CTM 001180587)! So wurde die Gemeinschaftsmarke ganz schnell zur REALITY (CTM 005223417). Sie machte auch nicht Halt an den Grenzen der Europäischen Union, in PISA (CTM 000310771) oder in der Camargue (CTM 000321679). Zudem berichtete wohl ein AU PAIR IN AMERICA (CTM 000220343) von dieser neuen Marke und überzeugte so die Amerikaner im Handumdrehen. Und auch die Chinesen haben längst die Gemeinschaftsmarke als gutes Schutzinstrument für ein SIGNET (CTM 000218701) entdeckt.

Manchmal sitzen der Gemeinschaftsmarkenanmelder und so mancher Markenrechtler allerdings wie das Kaninchen von der COBRA (CTM 000291278), wenn sie gen Alicante zur Finca (CTM 000319855) des Amtes blicken. Der Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenordnung im REGAL (CTM 000179663) hilft einfach nicht weiter, das Amt bleibt unberechenbar, egal, wie oft man die Wunderlampe von ALADDIN (CTM 009287855) reibt. Doch endlich: Der heiß ersehnte Bescheid des Prüfers ist im Fax – gleich einem brennenden DORNBUSCH (000288373) in der Wüste des Markenrechts. Beim Jupiter (CTM 000270207) – nicht immer läuft eine Markenanmeldung mit Harmonic Drive (CTM 000288449). Und welcher Markenrechtler hat hinter der Fassade des Amtes nicht manches Mal schon GODZILLA (CTM 000235283) höchstpersönlich vermutet!

Doch genug der Klage. Seien wir ehrlich: Im Grunde läuft die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken rund. Viele Prüfer sind echte PROMISE KEEPERS (CTM 000606053), man kann sich auf sie verlassen. Goldene Seiten (CTM 000324152) enthält der Web-Auftritt des Am…

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Themen: Gewerblicher Rechtsschutz , Ctm , Cms , Signet , Gemeinschaftsmarke , Harmonisierungsamt Für Den Binnenmarkt , Unterhaltsam , Europäische Union & Eu-recht , 01.04.1996 , E-filing
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 1. April 2011 auf http://www.cmshs-bloggt.de.

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