HansOLG Hamburg: Forenhaftung
am 07.09.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDas Urteil des HansOLG Hamburg vom 22.08.2006, 7 U 50/06 in Sachen Heise - Forenhaftung - Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt steht bei JurPC im Volltext zur Einsicht. Ausschnitt aus den redaktionellen Leitsätzen von JurPC: Soweit nicht der Forenbetreiber durch sein eigenes Verhalten Rechtsverletzungen durch die Nutzer provoziert, sind ihm diese nicht zuzurechnen. Eine generelle Verpflichtung zu einer …
heise.de-Forum Entscheidung II
domainblog / Auch bei jurpc.de findet man jetzt die Entscheidung des hOLG Hamburg (Urteil vom 22.08.2006, Az.: 7 U 50/06) zur Haftung von Forenbetreibern:1. Die Haftung als Störer setzt die Verletzung von Prüfungspflichten voraus, deren Umfang sich danach besti…
HansOLG: Domain-Parking
advobLAWg / Das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 14.07.2004 (AZ: 5 U 160/03) zur wettbewerbsrechtlichen Störerhaftung eines Unternehmens (hier: sedo.de) für auf im Auftrag von Kunden geparkten Domains veröffentlichte Werbung für in Deutschland…
HOLG Hamburg zur Forenbetreiberhaftung
BERLIN BLAWG / In Sachen Dolzer ./. Heise liegt nun das Urteil des HOLG Hamburg mit der schriftlichen Begründung (=>PDF) vor. Forenbetreiber können danach vorsichtig aufatmen: Das HOLG Hamburg hat die völlig überspannten Anforderungen, die das…
Heise-Urteil: Meinungsfreiheit geht vor
LawBlog / Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg zum Heise-Forum liegt jetzt schriftlich vor (PDF). Das Gericht zieht die Rechtsprechung zu Livesendungen heran und entscheidet sich für die Meinungsfreiheit: In Anlehnung an diese Grundsätze gilt für ein…
Forenhaftung Heise-Verlag
advobLAWg / Im Rahmen der durch das Urteil des LG Hamburg vom 2. Dezember 2005 (Az. 324 O 721/05), dessen schriftliche Begründung jetzt im Volltext (PDF-Datei, 1,1 MB) veröffentlicht wurde, hervorgerufenen Diskussion über eine vermeintlich verschärfte Haftu…
Forenhaftung Heise-Verlag
advobLAWg / Im Rahmen der durch das Urteil des LG Hamburg vom 2. Dezember 2005 (Az. 324 O 721/05), dessen schriftliche Begründung jetzt im Volltext (PDF-Datei, 1,1 MB) veröffentlicht wurde, hervorgerufenen Diskussion über eine vermeintlich verschärfte Haftu…
Bundesgerichtshof : Forenhaftung - Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Betreiber haften ab Kenntnis rechtwidriger Inhalte als (Mit-) Störer und gleichrangig zu, dem Verletzte
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 27.03.2007 - Az. VI ZR 101/06 (Vorinstanzen: LG Düsseldorf Urteil vom 14.9.2005 - 12 O 440/04; OLG Düsseldorf Urteil vom 26.4.2006 - I-15 U 180/05 = <a href=http://miur.de/volltext.php?mir_dok_id=278 class=norm >MIR Dok…
LG Hamburg: Forenbetreiber haftet auch ohne Kenntnis
Telemedicus / Ein Forenbetreiber haftet auch dann für rechtswidrige Inhalte, die durch Forennutzer eingestellt wurden, wenn er davon keine Kenntnis erlangt hat. Das entschied das Landgericht Hamburg Ende August. Das Gericht hatte über einen Fall zu entschei…
Supernature-Forum geht beim LG Hamburg baden
RA-Blog / Das Landgericht Hamburg hat am 27.04.2007 zur Forenhaftung in Sachen Supernature-Forum das Urteil der Vorinstanz weitgehend bestätigt. Nachdem im März der Bundesgerichtshof in einem anderen Fall bezüglich der Haftung für von Dritten einges…
