Hanseatisches OLG: Dekonnektierungspflicht nach gerichtlichem Domain-Benutzungsverbot? - Ist das Benutzen einer Domain insoweit verboten worden, dass unter der betreffenden Domain keine Inhalte mehr vorgehalten werden dürfen, betrifft dieses Verb
am 04.10.2007 von http://www.medien-internet-und-recht.de
1. Das Verbot eine Bezeichnung - in welcher Schreibweise auch immer - als Internet-Domain zu
benutzen und/oder benutzen zu lassen, ist dahingehend zu definieren, dass unter der Domain keine
Inhalte geschaltet sein dürfen. Hierbei stellt ein Baustellen-Hinweis - Hier entsteht eine neue
Internetpräsenz keinen Inhalt in diesem Sinn dar. Vielmehr steht ein solcher Hinweis einer inhaltslosen Seite gleich.
Die betreffende Internet-Adresse ist dann funktionslos und wird daher auch - in wörtlicher Bedeutung des Begriffs - nicht
benutzt.
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2. Ist insoweit das Benutzen einer Domain in diesem Sinne verboten worden, betrifft dies nicht das bloße
Konnektierthalten der Domain. Dies gilt erst recht dann, wenn das …
Baustellen-Hinweis = Domainnutzung?
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Benutzungsverbot begründet keine Pflicht zur Dekonnektierung einer Domain
Handakte WebLAWg / Im Rahmen einer Domainstreitigkeit hatte das OLG Hamburg über die Frage zu entscheiden, ob ein Domaininhaber, dem im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens verboten worden war, eine bestimmte Bezeichnung als Anschrift einer Internet-Domain z…
OLG Hamburg: Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.08.2007 - Az.: 3 W 151/07) hatte darüber zu entscheiden, ob das gerichtlich ausgesprochene Verbot, eine bestimmte Domain zu benutzen, automatisch dazu führt, dass der Schuldner die Domain dekonnektieren muss.Das vorli…
Domain-Newsletter #311
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu - Domain-Wechsel bei der EU-Kommission __.mobi - neue Domain exklusiv für mobile Inhalte __Adress-Dschungel - Übersicht über TLDs __LG Düsseldorf…
Domain-Newsletter #346
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __Expertenmeinung - was sind die Domain-Trends 2007? __1&1 - Vorsicht vor gefälschten Rechnungen _…
BFH: Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens (Internet-Adresse)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Erfolg eines Internet-Auftritts hängt maßgeblich von dem Domain-Namen (Internet-Adresse) ab, unter welchem der Auftritt im Internet besucht werden kann. Ist der gewünschte Domain-Name bereits vergeben, werden deshalb mitunter hohe Beträge daf…
Hanseatisches OLG: original-nordmann.eu - Zu einem generellen Domain-Verzichtsanspruch. Allein das Registrierthalten einer - kennzeichenrechtliche Positionen Dritter berührenden - Domain stellt als solches noch keine markenmäßige Benutzung e
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für einen generellen Verzichtsanspruch betreffend einer Domain kommt es nicht auf etwa zu besorgende Inhalte auf den mit der Domain konnektierten Internetseiten an. Um bestimmte Verwendungsformen der Internetseiten, die unter der in Rede steh…
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