Hans Wurst ermittelt
am 10.03.2008 von LawBlog
Es war ja schon schlimm. Aber es ist noch viel schlimmer. Was am Ende zu einer völlig unverständlichen Hausdurchsuchung führte, hatte folgende Vorgeschichte:
Über das Online-Formular der Polizei meldet ein besorgter Bürger, im Internetforum D. gebe es einige Beiträge mit Links zu Rapidshare. Da seien wohl Filme dahinter. Screenshots der Links fügt er bei.
Die Polizei sieht sich außerstande, das Forum selbst zu überprüfen. Denn die Polizei ist kein registrierter Nutzer. Eine Registrierung unter “Hans Wurst” schlägt fehl, weil der zuständige Beamte nicht begreift, dass er den Link in der Bestätigungsmail anklicken muss.
Auf die Idee, den ausgedruckten Links zu Rapidshare zu folgen, kommt niemand. (Heute sind sie alle tot. Wie praktisch für die Verteidigung.)
Stattdessen macht Hans Wurst der ermittelnde Polizeibeamte einen altklugen Vermerk. Ausweislich der Daten seien die drei Beiträge mit Links schon mehrere Monate alt. Somit habe sich der Betreiber des Forums diese Links jedenfalls zu eigen gemacht. Denn er hätte ja die Möglichkeit gehabt, die Links zu löschen. Man muss nur mal in § 7 und insbesondere § 10 Telemediengesetz gucken, um zu erkennen, die Welt ist kein Kinderteller.
Weder dem Staatsanwalt noch dem Richter fiel irgendwas auf. Oder ein. Man hätte sich doch zumindest fragen können, ob Links zu rapidshare.com wirklich auf den Rechner / Server eines Forenbetreibers führen. Der Satz: “Im Zeitraum … stellte der …
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LawBlog / Die Link-Entscheidung des Oberlandesgerichts München im Fall heise hält der Münsteraner Juraprofessor Thomas Hoeren für ein “gefährliches Fehlurteil” mit gravierenden Folgen: Man muss eben sehr gut aufpassen. Aufgrund dieser neuen…
