Handytelefonate mithören
am 13.03.2008 von MCNeubert lawblogEin Mandant berichtet, dass es in letzter Zeit öfters vorgekommen sei, dass er bei Telefongesprächen im E-Plus-Netzt plötzlich fremde Gespräche mitgehört hat, er selbst aber nicht gehört wurde. Scheinbar kein Einzelfall wie die Diskussion hier zeigt und mir selbst ist das auch schon passiert. Wenn ich andere Gespräche unbemerkt mithören kann, dann können meine Gespräche sicher auch mitgehört werden …
Verwertbarkeit eines mitgehörten Telefonats II
MCNeubert lawblog / In dem bereits hier angsprochenen Fall wurde nun ein Urteil gefällt und die Vernehmung der Zeugin, die das Telefonat mitgehört hatte, abgelehnt. Eine Einigung … konnte der Kläger nicht nachweisen. Zwar hat er insoweit das Zeugnis seiner Lebe…
Vernehmung eines Zeugen über ein belauschtes Telefonat
MCNeubert lawblog / Aus gegebenem Anlass habe ich mir das Urteil des BGH zur Verwertbarkeit von mitgehörten Telefongesprächen rausgesucht: BGH Urteil vom 18.02.2003, XI ZR 165/02 In einer Verhandlung am Freitag hatte die Richterin von selbst Bedenken gegen die Vernehm…
Neuer Aufsatz zu R-Gesprächen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr / Thomas Schroeter aus dem Bereich der Mehrwertdienste: Vergütungspflicht für R-Gespräche, der hier online abrufbar ist.Er geht der Frage nach, inwieweit bei R-Gesprächen ein Vertrag zustande kommt (inb…
Momentaufnahme
Vertretbar Weblawg / Zitate aus drei wahllos im Saturn um die Ecke “mitgehörten” Gesprächen: Zwei Jugendliche, etwa 12 bis 14 Jahre alt, vor den ausgestellten Notebooks Cooles Teil, mit Vista, Vista hab ich bei mir auch drauf, im virtuellen PC, aus dem Inte…
AG Schleswig: Zahlungspflicht und Widerrufsrecht bei R-Gesprächen Minderjähriger
domainundrecht.de / R-Gespräche & Recht: (Amtsgericht Schleswig Urt. v. 11.01.2005 - Az.: 2 C 122/04) Der Umstand, dass ein R-Gespräch durch das minderjährige Kind des Anschluss-Inhabers entgegengenommen wurde, ist nach § 165 BGB unerheblich. Auf die Annahme…
R-GESPRÄCHE
LawBlog / “Hallo, Sie haben ein R-Gespräch von Eugene H. Krabs. Dieser Teilnehmer ruft Sie aus dem deutschen Mobilnetz an. Möchten Sie dieses Gespräch für nur 2,9 Cent pro Sekunde entgegennehmen, dann drücken Sie jetzt die Eins und die Zwei.”…
Kein Geld ist kein Grund
RA-Blog / Mietrecht. Ein Mieter, der sich eine Wohnung nicht mehr leisten kann, ist deswegen nicht zur außerordentlichen (fristlosen) Kündigung berechtigt. Wer aufgrund Arbeitsplatzverlust oder anderer Unwägbarbeiten die Miete nicht mehr finanzieren kann,…
Richterliches Eigentor
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Schade, dass einige Richter sich das Leben selbst schwer machen, weil sie Zusagen nicht einhalten und sich damit Türen für offene Gespräche selbst verschließen.Die zwei Monate, die mein Mandant heute mehr bekommen hat, als eindeutig zugesagt, sin…
