HANDYS SCHNÜFFELN
am 19.11.2005 von http://www.lawblog.de
Fahnder und Politiker fürchten angeblich ein anstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es könnte E-Mails, Handydaten (z.B. SMS, Adressen) und auch die bloßen Verbindungsdaten stärker schützen, berichtet Spiegel online.
Das kann man auch anders sehen. Zum Beispiel, wenn man häufiger erlebt, wie selbst bei vermeintlichen Ladendieben ganz selbstverständlich das Handy durchschnüffelt wird. Wie Computer monatelang ohne Bezug zum Tatvorwurf mitgenommen werden, bloß weil man ja theoretisch “noch was anderes” entdecken könnte. Um nur zwei Beispiele zu nennen.
Warum eigentlich diese Panik, polizeiliche Eingriffe in Grundrechte sauber und ordentlich durch Richter kontrollieren zu lassen? Da wird dann so getan, als wäre es unglaublich aufwändig und beschwerlich, einen Beschluss einzuholen. Das ist ein Witz, wenn man sieht, wie gerne sich die Polizei sonst selbst verwaltet; man prüfe nur mal das Verhältnis zwischen operativen Kräften und reinen Schreibtischarbeitern.
Größer als der …
Biestiger Kollege gesucht
LawBlog / Ein Richter unterstellte mir einen Interessenkonflikt. Was war geschehen? Ich verteidigte einen Angeklagten. Hauptbelastungszeuge war jemand, den ich auch schon mal vertreten hatte. Dieser Zeuge hatte vor Jahren bei der Polizei sich selbst und seinen…
Schöffen sind überflüssig
Juristisches bei unfehlbar.net / Schöffen sind überflüssig. Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehen die Laien meist überhaupt nicht, worum es geht. Eine Beratung zwischen Richtern und Schöffen sieht dann regelmäßig so aus, dass die Richter versuchen, den S…
Schäuble: Ich versteh ja nix davon
RA-Blog / Youtubedirektverstehnix via Lawblog Für Leute ohne Flashplayer: Berlin, Innenministerium, 19.10.2007, Pressegespräch Online-Durchsuchung Frage an Innenminister Dr. Wolfgang Schäuble: Herr Dr. Schäuble, wie können Sie garantieren, dass…
FALSCH GEKLICKT
LawBlog / Eigentlich wollte ich auf was anderes klicken, aber dann bin ich bei der “jungen welt” gelandet. Das Blatt interviewt den Sprecher des Bündnisses Dortmund gegen Rechts: Von der Polizei erwarten wir, daß sie erst einmal jeden Aufmarsch…
Sonst noch so
LawBlog / Der Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss umreißt einen ganz bestimmten Tatvorwurf. Keine große Sache. Ich wäre für meinen Mandanten bereit gewesen, die Angelegenheit umfassend und gerichtsfest einzuräumen - wenn er seine Computeranlage sofo…
EIN GUTER FREUND
LawBlog / Herr S. ist ein Freund. Ein guter Freund. Er hat nämlich von meinem Mandanten B. einen Auftrag erhalten: “Ich soll mich mit Ihnen in Verbindung setzen.” B., der mit Haftbefehl gesucht wird, möchte wissen, wie er sich weiter verhalten s…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
