Handys im Knast: Störsender geplant
am 27.10.2005 von http://www.knastblog.deMit Störsendern sollen künftig Handys in Gefängnissen außer Betrieb gesetzt werden. Das Land Baden-Württemberg hat …
Doch Störsender gegen Handys?
Knastblog / Baden-Württemberg unternimmt einen neuen Anlauf, um Handytelefonate im Knast zu vermeiden. Wie heise online berichtet, ist ein “Justizvollzugsmobilfunkverhinderungsgesetz” in Arbeit. Die Mobilfunkbetreiber sind wenig erbaut, denn die rä
Strafvollzug: Störsender soll Handys im Knast blockieren
Jurabilis / Handys hinter Gittern sind im Strafvollzug höchst ungern gesehen. Mit Hilfe von Störsendern will der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll künftig die unerlaubte Nutzung von Mobilfunk in den Justizvollzugsanstalten unterbinden. Net
Bundesratsinitiative gegen Handys in Gefängnissen
Jurabilis / Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) will gegen verbotene Handy-Telefonate von Gefangenen vorgehen. Dazu startet das Land eine Bundesratsinitiative, mit der der Mobilfunkverkehr in den Gefängnissen künftig mit dem Einsatz von Stö
Brieftauben schmuggeln Handys und Drogen
Knastblog / In Brasilien werden Handys und Drogen bevorzugt per Brieftaube in den Knast geschmuggelt, berichtet Spiegel online: Die fleißigen Tauben tragen ihre Fracht nämlich so zuverlässig über die Gefängnismauern, dass es in der Anstalt zu einer regelrec
Störsender in der JVA
Knastblog / Baden-Württemberg hat ein Gesetz verabschiedet, das Störsender in Haftanstalten erlaubt. Damit soll es künftig unmöglich werden, dass Inhaftierte mit eingeschmuggelten Mobiltelefonen sprechen. Schon im Sommer soll die erste Anlage installliert we
IT-Verband Bitkom - Handy-Störsender in Gefängnissen nicht umsetzbar
walfischbucht / Die Pläne aus dem Ländle zum Einsatz von Handy-Störsendern in Gefängnissen sind rechtlich und technisch nicht realisierbar, interveniert Volker Kitz, Rechtsexperte bei dem Branchenverband. Auch im Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern Schweri
GEZ: Für TV-taugliche Mobiltelefone besteht Gebührenpflicht
Rechtblog / Heise online berichtet am 09.01.2006 über die GEZ Pflicht für TV taugliche Handys. Für diese besteht bereits eine Rundfunkgebührenpflicht. Ab 2007 werden auch Computer gebührenpflichtig. Da kommt doch Freude auf. Hier die
Das Land Baden-Württemberg und das Haus Baden
staatsrecht.info / Weitgehend unbemerkt von der Blogosphäre spielt sich im Land Baden-Württemberg derzeit ein kleines Schauermärchen ab: Da steht auf der einen Seite das früherer Herrscherhaus des Großhzogtums Baden. Dieses hat zwar bereits 1918 abgedankt. Das
AG Potsdam: Gebrandete Handys fehlerhaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Potsdam (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 34 C 563/04) hat entschieden, dass gebrandete Handys unter gewissen Umständen fehlerhaft sind und der Käufer eines solchen Geräts dann Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages hat.Die Netzbetreiber l
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh
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