Handyimitat? LG vs. Samsung
am 24.07.2006 von http://www.markenblog.deNach einem Bericht von Heise wirft der Elektronik Konzern LG dem koreanischen Konkurrenten Samsung vor das Design …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Samsung gewinnt WIPO Verfahren
MarkenBlog / Der koreanische Elektronik Konzern Samsung hat sich im WIPO Schiedsgerichtverfahren um die Domain samsungtonercartridge.com (Fall Nr. D2005-0557) gegen den Domaininhaber Seung Kang aus Kalifornien durchgesetzt und die Übertragung der Domain erwirkt
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten
Blackberry vs. Blackjack: Streit aussergerichtlich beigelegt
MarkenBlog / Im Markenstreit zwischen dem Unternehmen Research in Motion (RIM), Inhaberin der Marke Blackberry, und dem koreanischen Elektronikproduzenten Samsung, um die Verwechslungsfähigkeit der Marken Blackberry und Blackjack, haben sich die Unternehmen aus
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei
3,2 Zoll
Das Immobilienrechtsblog / liegen zwischen dem 7 Zoll eeePC 4G und meinem neuen 10,2 Zoll Samsung 10NC. Welten für die Arbeit unterwegs.
StudiVZ hat eine Feststellungsklage beim Landgericht Stuttgart eingereicht
Rechtblog / Der US-amerikanische Social-Network-Dienst Facebook hat sein deutschsprachiges Pendant StudiVZ vor einem kalifornischen Gericht verklagt und wirft ihm vor, mit Design, Features und Diensten geistiges Eigentum kopiert zu haben. Unter diesem Hintergrun
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh
Das Ende der subventionierten Handys naht.
medien-gerecht / Seit vielen Jahren kündigen die Mobilfunkanbieter an, sie werden die Subventionierung der Handys einstellen und dafür die Preise senken. Bislang ist beides nicht passiert. Es brauchte den Branchenneuling Apple um immerhin Phase eins einzul&
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