Handy-Werbung
am 29.11.2005 von Blickpunkt Recht & SteuernWird für einen Bestandteil eines Kopplungsangebots mit einem besonders günstigen Preis geworben, muss der Preis für die anderen Bestandteile des Angebots in der Werbung deutlich kenntlich gemacht werden. Im Rahmen eines Angebots für ein Mobiltelefon und einen Netzkartenvertrag dürfen für die …
Zuwanderung
Streitsache / Blog / Das Bundesministerium des Innern (BMI) bietet auf seiner neuen Website www.zuwanderung.de ein umfangreiches Informationsangebot über Entstehung und Ziele des neuen Zuwanderungsrechts, Verordnungen und Gesetze rund um Migration und Integration sowie …
Handy-Betrug
Obiter Dictum / Die beste Freundin von allen berichtete mir gerade, daß sie auf einen Handy-Betrug hereingefallen ist: Es klingelte kurz, die Nummer 0137-7270017 erschein im Display, und in der Erwartung, daß ein Freund oder Bekannter angerufen habe, rief sie zurÅ
eMail-Werbung
domainblog / Eine Weitere bei jurPC.de veröffentlichte Entscheidung des AG Nienburg (Urteil vom 14.04.2004, Az.: 6 C 735/03 (II) betrifft das Thema eMail-Werbung. Der Leitsatz der jurPC-Redaktion lautet:Die für einen Anspruch auf Unterlassung weiterer E…
Handy-Weitwurf
muepe.de | weblog peter müller / Deutsche Meisterschaft, 25. Juni, Bielefeld. Mehr Infos hier.…
Werbung
Streitsache / Blog / Werbung in der Mensa, Sponsoren für die Abschlussfeier: Ãœber die Vermarktung der Hochschulen. (sueddeutsche.de)…
Rewe vs. Media Markt
Handakte WebLAWg / Bei der Werbeanzeige für ein Handy mit Kartenvertrag muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes deutlich auf die einmaligen Aktivierungskosten hingewiesen werden. Ansonsten könnte der Kunde auf wettbewerbswidrige Weise über die tatsächlichen…
OLG Hamburg: Werbeslogan Der beste Preis der Stadt wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.01.2007 - Az.: 5 U 204/05) hatte über die Wettbewerbsgemäßheit des Werbeslogans Der beste Preis der Stadt zu entscheiden.Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich des Mobilfunks. Die Klägerin bewarb ein Mobiltelefon Ne…
Preisangaben in AGB verstoßen gegen die PAngV und sind daher unlauter
Recht Medial / Bislang gab es zu der Frage, ob Preisangaben in AGB einen Vebraucher verpflichten können oder ob es mangels einer Einigung über die vertragswesentlichen Bestandteile (zu denen auch die Gegenleistung, also der Preis, gehört) überhaupt ein Vertrag…
OLG Köln: Unlautere Werbung mit Rabatt unmittelbar nach gleichartiger Rabattaktion - Urt. v. 15.02.2008, Az. 6 U 140/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Das OLG Köln hat dem Betreiber eines Möbelhauses verboten, in Zeitungsanzeigen mit einem “XXLWochenende - mindestens 26 % + Rabatt auf alles” zu werben, wenn der frühere Preis (ohne den Nachlass) nicht zeitnah vor der Werbeaktion gefor…
Irreführende Werbung: “Der beste Preis der Stadt”
Rechtblog / Mit der Werbeaussage “der beste Preis der Stadt” wurde durch den Media- Markt ein LCD Fernsehgerät beworben. Das OLG Köln hat darin eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung gesehen. Ein Durchschnittsverbraucher verstehe die Werbung s…
BGH rügt Klingelton-Werbung
JURAAA!DE / Der Bundesgerichtshof hat die Werbung eines Klingelton-Anbieters heute für wettbewerbswidrig erklärt, da diese geeignet sei, die geschäftliche Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen auszunutzen (§ 4 Nr. 2 UWG). Der Anbieter hatte unter ander…
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