Handy als Akkurasierer
am 31.03.2008 von http://www.lawblog.de
Autofahrer (oder ihre Anwälte) sind offenbar ziemlich einfallsreich, wenn es darum geht, sich gegen Bußgelder für verbotene Handy-Telefonate am Steuer zu wehren. Aber einfallsreich ist nicht unbedingt erfolgreich, wie eine lesenswerte Urteilssammlung in der WAZ zeigt:
Ein Autofahrer gab zu Protokoll, er habe sich mit einem Akkurasierer den Bart gestutzt und die Lippen zur Radiomusik bewegt. Die Richter am OLG Hamm seiften ihn nachträglich ein, weil er …
Rasieren statt telefonieren
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Autofahrer gab zu Protokoll, er habe sich mit einem Akkurasierer den Bart gestutzt und die Lippen zur Radiomusik bewegt. Die Richter am OLG Hamm seiften ihn nachträglich ein, weil er die Aussage nicht schon - belegt durch den vermeintlichen …
Das historische Urteil #12: Akkurasierer statt Handy
Rechthaber / Teuer ist bekanntlich ein Handy-Telefonat am Steuer, wenn die Polizei zusieht. Noch nicht höchstgerichtlich entschieden ist dagegen, ob man sich am Steuer wenigstens rasieren darf. Allerdings tendieren die Gerichte dazu, eher spektisch zu sein, …
Ampel rot, Motor aus - Handy erlaubt
LawBlog / Ein Autofahrer darf bei abgeschaltetem Motor mit seinem Mobiltelefon an einer roten Ampel telefonieren. Da der Fahrer sich ordnungsgemäß verhält, darf kein Bußgeld verhängt werden. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 6.…
HANDY - ALLES NUR GERÄUMT
LawBlog / Wer im Auto nur auf die Uhr des Handys guckt, zahlt Bußgeld. Und kriegt einen Punkt. Es gibt - Überraschung ! - allerdings doch noch Situationen, in denen man im Auto das Handy in der Hand halten und trotzdem keinen Ärger kriegen kann. Eine Mög…
OLG Köln: Griff zum Handy gibt kein Knöllchen
JuracityBlog / Nicht jeder Griff zum Handy bescherrt dem Autofahrer ein Knöllchen, so entschied das OLG Köln. Denn man darf das Handy schon mal anfassen, um es an einen anderen Platz zu legen. (more…)…
Handy am Steuer: Erfolg mit Schwindelei
LawBlog / Das Oberlandesgericht Bamberg hat in zweiter Instanz einen Autofahrer freigesprochen, der vor einer roten Ampel mit dem Handy telefoniert hat. Der Fahrer hatte sich damit verteidigt, er habe den Motor an der Ampel ausgeschaltet. Das Amtsgericht meint…
Handyverbot bei Nutzung über Freisprecheinrichtung?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das OLG Bamberg hat entschieden, dass ein Bußgeld nicht verhängt werden darf, wenn ein Autofahrer im Auto lediglich eine Freisprecheinrichtung kurzfristig hält (Entsch.v. 5.11.07 - 3 Ss OWi 744/07). Im vorliegenden Fall hatte der Autofahrer in sei…
Gebremste Neugier
LawBlog / Mein Handy klingelt. Ich melde mich. Der Anrufer, Rufnummer unterdrückt, schweigt. “Hallo? Was kann ich für Sie tun?” “Ich wollte hören, wer Sie sind. Die Nummer in meinem Handy. Sie haben mich angerufen.” “Schon mö…
» "Kalte Ohren" reichen als Ausrede nicht - das Bußgeld wird fällig - Ratgeber - DerWesten
DerWesten, die unverzichtbare Quelle für regionale und lokale Nachrichten, Meinungen und Events aus NRW
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
