Handtücher, Kleingedrucktes und Papst-Domains
am 25.04.2005 von http://www.auchrecht.de
Ein paar kurze Neuigkeiten dieser Woche:
Wie das Portal Computerbetrug.de meldet, sollen angesichts der jüngsten Änderungen der rechtlichen Regelungen für Dialer bereits drei große Anbieter das Handtuch geworfen haben.
In der Onlineausgabe der PC-Welt findet sich ein interessanter Bericht über das Kleingedruckte bei aktuellen DSL-Tarifen. Der Phantasie sind offenbar keine Grenzen
Streit um Papst-Domains
muepe.de | weblog peter müller / Seltsame Blüten sind es, die der Hype um den deutschen Papst treibt -- und das nicht nur bei Boulevard-Schlagzeilen wie Wir sind Papst oder bei Versteigerung eines ehemaligen Kardinalsgefährts des nun zum Papst Benedikt XVI. aufgestiegenen Jos...…
RegTP: (Geplante) Änderungen bei Dialern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon in unserer Kanzlei-Info v. 12.08.2004 berichtet, plant die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen.Ein Entwurf der bislang geplanten Änderungen findet sich hier zum D…
Neue Dialer-Regelungen ab 17.03.2005
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Reform des rechtlichen Dialer-Regelungen berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 22.12.2004 und v. 12.08.2004 .Nun ist es offiziell: Ab dem 17.03.2005 wird ein neues Zustimmungsfenster Pflicht bei den Dia…
LG Frankfurt a.M.: Keine Anbieter-Vergütung bei rechtswidrigem Dialer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.08.2005 - Az.: 2-31 O 465/04) hatte zu entscheiden, ob der Anbieter eines Mehrwertdienste-Angebotes Vergütungsansprüche gegen den Netz-Betreiber hat, wenn der eingesetzte Dialer rechtswidrig war.Die Klägerin betri…
Politik ist keine Wissenschaft
37sechsBlog / Dass der Betriebsrat vorrangig eine betriebspolitische Funktion ausübt, ist bereits erwähnt worden. Wenden wir uns nun der Politik, namentlich der Wirtschaftspolitik zu. Der Chef des IFO-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat ein neues Traktat auf den Ma…
Google Adsense neue AGB´s
JuracityBlog / Google überrascht schon mal mit Neuigkeiten, diesmal sind es neue AGB´s, also das frühere Kleingedruckte, für Google Adsense. Das Kleingedruckte kann im Internet getrost grossgeschrieben werden, denn man kommt eh nicht drumherum. Auch…
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