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Handswerkkunst ueberwiegt Haftungsausschluss

am 04.05.2006 von Feder-und-Paragraph.de

Wie die Netzeitung berichtet, hat das OLG Nürnberg entschieden (AZ 3 U 1663/03 vom 23.09.2003), dass ein Tätowierer Schadenersatz an einen Kunden zahlen muss, dessen Tätowierung nicht den "Regeln der Kunst" entsprechend ausgeführt worden sei. Zwar hatte der Kunde in einen Haftungsausschluss eingewilligt, dieser greife im vorliegenden Fall allerdings nicht, da der Kunde davon ausgehen dürfe, dass die Tätowierung fach- und kunstgerecht erfolge.Gefunden via NetZeitung.de.Weitere Informationen im Servicebereich der Deutschen Anwaltauskunft.

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Ebay u. Gerichltiche Nachsicht fuer juristische Laien

Feder-und-Paragraph.de / Das Amtsgericht Kamen hatte einen Fall zu beurteilen (Urteil vom 03.11.2004, AZ 3 C 359/04), der typisch für Ebay ist:Der Verkäufer hatte versucht, über den Satz "Wichtige Info, es handelt sich hier um eine Privatauktion und ich übernehme na…

Debatte im Bundestag am 10. März 2005 über den Rüstungsexportbericht 2003

Menschenrechte / Kriegswaffenexport vervierfacht: "Öl ins Feuer bestehender Konflikte" "Einen eklatanten Verstoß gegen die eigenen menschenrechtlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Entscheidungskriterien" und "eine mangelhafte Tran…

Müssen fakultativ anffallende Überführungskosten bei der Werbung im Internet für ein Neufahrzeug angegeben werden?

Die herrschende Meinung / Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Krefeld befasst. Nach Auffassung der Krefelder Richter besteht jedenfalls unter den Umständen des vorliegenden Falles kein Grund, die nur fakultativ anfallenden Überführungskosten wettbewerbsrechtlic…

Virtuelles Hausverbot bei Testmaßnahme

Die herrschende Meinung / Das Oberlandesgericht Hamm hat sich mit dem "Virtuellen Hausverbot" durch Sperrung einer IP-Nummer bei Testmaßnahme zur Überprüfung des mit der Werbeaussage "Über 5000 lieferbare Artikel im Angebot" beworbenen Internetan…

Kondomstreit auf Braunschweiger Gurke

Mord ist mein Beruf / Ein Kondom war geplatzt. Darüber gerieten in der Braunschweiger Bruchstraße ( genannt Gurke) eine 25- jährige Prostituierte und ihr Kunde in Streit. Die Frau wollte die Personalien des Freiers haben, um zu wissen, wer ihr gegebenenfal…

Sind Tätowierer Künstler?

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