Handelsvertretung Maschinenbau USA
am 27.11.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Ein erfahrener Ingenieur in den USA spricht deutsch und ist Handelsvertreter im Bereich Maschinenbau. Ein deutscher Hersteller vertreibt seine Produkte erfolgreich über ihn. Darf er einen zweiten Hersteller vertreten? Wie findet er einen Hersteller, der kein konkurrierendes Produkt anbietet? Was gilt es außer Wettbewerbsverbot, Vertraulichkeit, Kontentrennung, Ausgleichsfragen oder Auftritt im Internet und auf Briefbogen zu erörtern? Für die Referendare stellen sich einige neue Fragen. Die einen nach deutschem Recht, die anderen nach amerikanischem. Welchem amerikanischen? Es gibt ja über 50 Rechtsordnungen …
Handelsvertreter gekündigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Bizarr, doch nicht lebensfremd ist die Faktenkonstellation in Sachen Sokol & Associates, Inc. v. Techsonic Industries, Inc. et al., Az. 06-2379: Ein Hersteller und ein Handelsvertreter schließen einen Vertrag fü…
Überstunden auch bei der FDA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Monatelang spannt die FDA Hersteller medizinischer Geräte auf die Folter. Sie verlangt nicht nur eine neue gesetzliche Gebühr für die Jahresmeldung des Herstellers und der rgistrierten Geräte, sondern vor…
Privileg der Referendare
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Welche Feiertag gelten für Referendare in den USA? Während jeder am Karfreitag und Ostermontag in die Kanzlei kommt, da sie natürlich kein Präsidenten-, Truthahn- oder Nationalgedenktag sind, gilt an diese…
“Vertreterrecht” als Wirtschaftsgut
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein “Vertreterrecht” ist beim Handelsvertreter auch dann als entgeltlich erworbenes immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens zu aktivieren, wenn die Einstandszahlung an den Geschäftsherrn für die Übernahme der…
Produkthaftung ausgeschlossen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ist kein Mangel am Produkt nachweisbar, greift keine Produkthaftung. Das gilt auch für ein Auto, das von der Straße abkommmt und nach 100 Metern Wiesenfahrt gegen einen Baum knallt, wenn dann weder Luftsack noch Si…
Markenrecht extraterritorial?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Markenrecht wirkt nicht extraterritorial. Doch können ausländische Marken in die USA hineinstrahlen, und das US-Markenrecht kann in seltenen Fällen Ausstrahlungen im Ausland entfalten. Der am 2. August 2005…
Vertriebsvertrag unterlaufen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die große Liebe - und dann bleibt nur noch ein Markenanspruch. So liest sich die Begründung des Berufungsurteils im Streit zwischen dem Hersteller eines berühmten Teppichklebebands und einem Unternehmen, das s…
BGH zum Anscheinshersteller in der Produkthaftung
iuranovit / Nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz haftet jeder als Quasi-Hersteller der sich durch das Anbringen seines Namens, seiner Marke oder eines anderen unterscheidungskräftigen Kennzeichens als Hersteller ausgibt. Zum Tatbestand des sich als Hers…
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