"Handelregisterzentrale" unterwirft sich
am 15.06.2007 von spam-abwehren.de
+++ 12.01.2007 Spamfax im Auftrag eines Online-Branchenverzeichnisses aus Mainz an einen Gewerbetreibenden aus Berlin +++ einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Berlin gegen Faxversender erwirkt +++ Anerkennung der einstweiligen Verfügung als endgültige Regelung erfolgt +++
19.01.2007 Abmahnung gegen Verantwortliche Andreas H. aus Mainz und Tomas F. aus Mainz
07.02.2007 Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
13.02.2007 Eingang fehlerhafte Unterlassungserklärung
13.02.2007 Nachfristsetzung (fruchtlos)
20.02.2007 Eingang einstweilige Verfügung Landgericht Berlin
30.04.2007 Abschlussschreiben an Verantwortliche (fruchtlos)
08.05.2007 Beginn der - erfolgreichen - Zwangsvollstreckung wegen der Kosten …
Handelregisterzentrale unterwirft sich
spam-abwehren.de / +++ 12.01.2007 Spamfax im Auftrag eines Online-Branchenverzeichnisses aus Mainz an einen Gewerbetreibenden aus Berlin +++ einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Berlin gegen Faxversender erwirkt +++ Anerkennung der einstweiligen Verf&uum…
Handelregisterzentrale zu Schadensersatz verurteilt
spam-abwehren.de / +++ 12.01.2007 Spamfax im Auftrag eines Online-Branchenverzeichnisses aus Mainz an einen Gewerbetreibenden aus Berlin +++ einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Berlin gegen Faxversender erwirkt +++ Anerkennung der einstweiligen Verf&uum…
Handelregisterzentrale zu Schadensersatz verurteilt
spam-abwehren.de / +++ 12.01.2007 Spamfax im Auftrag eines Online-Branchenverzeichnisses aus Mainz an einen Gewerbetreibenden aus Berlin +++ einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Berlin gegen Faxversender erwirkt +++ Anerkennung der einstweiligen Verf&uum…
Handelregisterzentrale zu Schadensersatz verurteilt
spam-abwehren.de / +++ 12.01.2007 Spamfax im Auftrag eines Online-Branchenverzeichnisses aus Mainz an einen Gewerbetreibenden aus Berlin +++ einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Berlin gegen Faxversender erwirkt +++ Anerkennung der einstweiligen Verf&uum…
Hintermänner in Sachen Faxwerbung Autoankauf "W. Baumeister GmbH" geben auf
spam-abwehren.de / +++ 26.12.2007 Spamfax im Auftrag von Händlern für Nutzfahrzeuge aus Köln bzw. Bonn +++ einstweilige Verfügungen vor den Landgerichten Berlin und vor dem Landgericht Frankfurt/Oder jeweils gegen die Inhaber der beworbenen Konta…
Hintermänner der Faxwerbung Autoankauf W. Baumeister GmbH geben auf
spam-abwehren.de / +++ 26.12.2007 Spamfax im Auftrag von Händlern für Nutzfahrzeuge aus Köln bzw. Bonn +++ einstweilige Verfügungen vor den Landgerichten Berlin und vor dem Landgericht Frankfurt/Oder jeweils gegen die Inhaber der beworbenen Konta…
Hintermänner der Faxwerbung Autoankauf W. Baumeister GmbH geben auf
spam-abwehren.de / +++ 26.12.2007 Spamfax im Auftrag von Händlern für Nutzfahrzeuge aus Köln bzw. Bonn +++ einstweilige Verfügungen vor den Landgerichten Berlin und vor dem Landgericht Frankfurt/Oder jeweils gegen die Inhaber der beworbenen Konta…
Hintermänner der Faxwerbung Autoankauf W. Baumeister GmbH geben auf
spam-abwehren.de / +++ 26.12.2007 Spamfax im Auftrag von Händlern für Nutzfahrzeuge aus Köln bzw. Bonn +++ einstweilige Verfügungen vor den Landgerichten Berlin und vor dem Landgericht Frankfurt/Oder jeweils gegen die Inhaber der beworbenen Konta…
Blogprovider - Verantwortung für Webloginhalte?
blat.antville: Simons Blawg / Kollege Udo Vetter berichtet über die mündliche Verhandlung im einstweiligen Verfügungsverfahren Novitel vs Olbertz (Blogger.de), das sich mit einer Reihe einschlägiger Fragen auseinanderzusetzen hatte. Nur mit der Beurteilung de…
Spamfax aus Kiel für Infos über Ausschreibungen
spam-abwehren.de / 13.07.2007 Werbefax einer Beratungsfirma aus Kiel für Ausschreibungsinformationen an einen Gewerbetreibenden aus Neuenhagen bei Berlin 16.07.2007 Abmahnung zum Aktenzeichen 07/00209 26.07.2007 Abgabe einer strabewehrten Unterl…
Spamfax aus Kiel für Infos über Ausschreibungen
spam-abwehren.de / 13.07.2007 Werbefax einer Beratungsfirma aus Kiel für Ausschreibungsinformationen an einen Gewerbetreibenden aus Neuenhagen bei Berlin 16.07.2007 Abmahnung zum Aktenzeichen 07/00209 26.07.2007 Abgabe einer strabewehrten Unterl…
Antrag nach § 890 ZPO
BERLIN BLAWG / § 890 ZPO regelt die Erzwingung von Unterlassungen und Duldungen. In einem Verfahren hatten wir für unseren Mandanten gegen seinen Mitbewerber wegen unlauteren Wettbewerbs nach vorheriger erfolgloser Abmahnung eine einstweilige Verfügung…
Ausgleichszahlungen erzwingbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. Medizinische Dienstleister, die nach dem Public Health Service Act, 42 USC §254b, Leistungen für bedürftige Bürger erbringen, können von den zuständigen einzelstaatlichen Behörden Medicaid-Au…
LG Berlin: Faxanschlussinhaber haftet für Spam als Mitstörer
spam-abwehren.de / Inhabers eines für Faxspam genutzten Telefonanschlusses haftet Das Landgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 08.01.2007 zum Aktenzeichen 52 O 5/07 festgestellt, das der Inhaber eines Telefonanschlusse, über den unerwünschte We…
LG Berlin: Faxanschlussinhaber haftet für Spam als Mitstörer
spam-abwehren.de / Inhabers eines für Faxspam genutzten Telefonanschlusses haftet Das Landgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 08.01.2007 zum Aktenzeichen 52 O 5/07 festgestellt, das der Inhaber eines Telefonanschlusse, über den unerwünschte We…
LG Berlin: Faxanschlussinhaber haftet für Spam als Mitstörer
spam-abwehren.de / Inhabers eines für Faxspam genutzten Telefonanschlusses haftet Das Landgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 08.01.2007 zum Aktenzeichen 52 O 5/07 festgestellt, das der Inhaber eines Telefonanschlusse, über den unerwünschte We…
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