Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
am 25.02.2007 von http://www.recht-blog.com
Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt.
Durch die Veräußerung einzelner Werkstücke („Lizenzen“) von von ihr zuvor von Microsoft-Kunden erworbenen Computerprogrammen an ihre, der Antragsgegnerin, Kunden greift die Antragsgegnerin indes nicht in das Microsoft als der Inhaberin der [...]
OLG Hamburg: Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem berichteten die Kanzlei-Infos v. 24.02.2007, dass das OLG Hamburg die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt hat.Nun liegen die Entscheidungsgründe vor: OLG Hambur…
OLG Hamburg: Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem Bericht der usedSoft (PDF) hat das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt.In der 1. Instanz hatte das LG Hamb…
usedSoft ruft Bundesgerichtshof an
Handakte WebLAWg / OLG München bestätigt erwartungsgemäß Oracle-Urteil / Microsoft-Software von der Entscheidung nicht betroffen. Im Verfahren um den Handel mit “gebrauchten” Oracle-Lizenzen hat das Oberlandesgericht (OLG) München gestern wie erwartet…
Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig
Rechtblog / Nach einem Urteil des Landgerichts München I im einstweiligen Verfügungsverfahren ist der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen rechtswidrig. In der Entscheidung vom 19. Januar 2006 (Az.: 7 O 23237/05) hält das Landgericht (LG) den H…
Microsoft zieht einstweilige Verfügung gegen Usedsoft teilweise zurück
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Softwarehersteller Microsoft hat die gegen den Gebraucht-Softwarehändler Usedsoft im April 2008 vor dem Landgericht München I erwirkte einstweilige Verfügung im Juli 2008 teilweise zurückgenommen, nachdem Usedsoft teilweise Wider…
MS: Raubkopierer online an den Pranger
Handakte WebLAWg / Microsoft hat damit begonnen, auf seiner Website Unternehmen und Personen namentlich zu nennen, die Raubkopien von Microsoft-Produkten unter das Volk gebracht haben. Microsoft stellt auf dieser Website neuerdings Raubkopierer öffentlich an den Pran…
Microsoft Open-Source-Lizenzmodell
BERLIN BLAWG / Der Softwarekonzern Microsoft aus Redmond verspricht, unwiderruflich nicht gegen Entwickler vorzugehen, “die 35 patentierte Web Services, darunter auch das Simple Object Access Protocol (SOAP), in ihre Produkte integrieren wollen”, be…
neue Microsoft-Marke
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Microsoft schließt sich einem Trend an und meldet eine Hörmarke in Deutschland an: (Reg-Nr.: 30667013, Anmeldetag: 02.11.2006, Klasse 09)…
Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office bestätigt
Rechtblog / Wie auf heise online berichtet wird, wurde die Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office nun durch ein amerikanisches Gericht bestätigt. Dies dürfte teuer werden: Ein Berufungsgericht in den USA hat am vergangenen Mittwoch ein Urteil aus dem le…
Microsoft erzürnt über Gier
Jurabilis / Last year, Microsoft entered a proposed settlement, valued at up to $223.8 million, in an antitrust class action involving Microsoft alleging that the company overcharged for such products as Windows and Word. Microsoft did not admit wrongdoing,…
Neues Kartellverfahren gegen Microsoft
Telemedicus / Nachdem der EuGH erst im September letzten Jahres das Urteil des EuG und die Geldbuße von rund 500 Millionen Euro bestätigte, ist die Europäische Kommission erneut auf Microsoft aufmerksam geworden. Laut einer Pressemitteilung der Kommission…
ARD-Wahlberichterstattung nur ohne Microsoft-Logo
muepe.de | weblog peter müller / Im Streit um die Einblendung des Microsoft-Logos in der ARD-Wahlberichterstattung hat der Linux-Verband am heutigen Freitag (16. September 2005) beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR durchgesetzt. Demnach darf der für d…
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