Handel mit Diamanten
am 16.05.2005 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Ab dem 15. Juni 2005 gilt die im heutigen Bundesanzeiger veröffentliche Verordnung über die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Rohdiamanten. Diese Bestimmung ist auch für deutsche Unternehmen bedeutsam, die diese Diamanten aus den USA einführen und wieder ausführen.Die Verordnung, 15 CFR Teil 30, erlassen vom Bureau of the Census, der zum Wirtschaftsministerium gehört, erfasst den Ausfuhrzertifikatsabschnitt der Bestimmungen zum Handel mit Rohdiamanten, die ansonsten vom Office of Foreign Assets Control im Schatzamt mit den Rough Diamonds Control Regulations, 31 CFR Teil 592, geregelt sind. Die Rechtsgrundlage der Verordnungen sind …
Handel mit dem Feind
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein weiteres Jahr ab heute bleibt der Handel mit dem Feind verboten. Im heutigen Bundesanzeiger ist das notwendige Verlängerungsdekret des Präsidenten verkündet. Danach bleiben das Schatzamt und das Auswärt…
Hilfe für Terroristen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit Wirkung vom 26. Janur 2007 wird der Begriff auf sonstige Weise verbunden mit in der Antiterror-Verordnung 31 CFR 594.201 neu definiert. Das Amt zur Kontrolle ausländischen Vermögens, das Office of Foreign Assets…
OFAC-Direktor zu FinCEN
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Schatzamt hat mit einer Pressemitteilung vom 17. Februar 2006 Robert W. Werner als neuen FinCEN-Direktor vorgestellt. FinCEN ist das Financial Crimes Enforcement Network. Werner diente bisher als Direktor des Office of For…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
Iran Embargo
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Handelsverbot mit dem Iran ist eine von vielen Facetten des amerikanischen Exportkontrollrechts. Gegenwärtig spielt es in Presseberichten und einer strafrechtlichen Untersuchung von Halliburton Iran-Geschäften wi…
Zustimmung der Eltern
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Online-Vorgänge mit Kindern unter 13 Jahren unterliegen den besonderen Bestimmungen des Childrens Online Privacy Protection Act, COPPA. Insbesondere wird die Zustimmung der Eltern vorausgesetzt. Die Bundesverbraucherschut…
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