StGH: Urteil zum Normenkontrollverfahren
Handakte WebLAWg | 12. Dezember 2005 — Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen hat mit Urteil vom heutigen Tage einen Normenkontrollantrag von 33 Abgeordneten des Hes…
Hanauer Verfassungsrechtler mit Grundrechtsklage erfolgreich
Der Verfassungsrechtsspezialist der Kanzlei Nickel Rechtsanwälte, Hanau und Frankfurt am Main, Rechtsanwalt Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger drang beim Hessischen Staatsgerichtshof mit einer Grundrechtsklage durch und erreichte, dass ein zuvor gegen einen beamteten Medizinaldirektor ergangenes Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs auf Entfernung aus dem Dienst aufgehoben wurde.
Mit Urteil vom 21.01.2009 (Aktenzeichen P.St. 2187) hat der Staatsgerichtshof dem Antrag eines Beamten entsprochen, der im Jahre 2006 durch Urteil der Disziplinarkammer des VG Darmstadt wegen eines Dienstvergehens aus d…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsanwalt , Darmstadt , Frankfurt AM Main , Grundrechtsklage
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 11. Mai 2009 auf http://log.handakte.de/.
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Recht und Alltag | 12. Dezember 2005 — Ob die Rasterfahndung nach islamischen Extremisten aus dem Jahr 2003 verfassungsmäßig war, bleibt gerichtlich unentschieden. D…
Nichtraucherschutz in Gaststätten gerichtlich bestätigt
JuracityBlog | 18. Oktober 2007 — In Hessen darf in Gaststätten nach dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens seit dem 01.10.2007 nicht mehr …
Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl
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Hessischer Staatsgerichtshof weist erste Klage gegen Studiengebühren ab
ElbeBlawg | 13. Juli 2006 — Der hessische Staatsgerichtshof hat einen Antrag von Darmstädter Studenten gegen die geplanten Studiengebühren abgewiesen. Der …
Entfernung Aus Dem Dienst: “Knöllchen-Affäre”: Entfernung aus dem Dienst bestätigt
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HessStGH, Urteil vom 11.06.2008 - P.St. 2133, P.St. 2158 Studiengebühren
JuracityBlog | 11. Juni 2008 — Auf 110 Seite begründet der Hessische Staatsgerichtshof mit knapper Mehrheits- entscheidung sein Votum, nach dem die Studiengeb…
Kopftuch-Urteil für Hessens Beamtinnen am 10.12.2007
JuracityBlog | 9. November 2007 — Auch in Hessen gilt wie in anderen Bundesländern auch ein Verbot für Beamtinnen und Lehrerinnen, Kopftücher im Dienst zu tragen…
Wird der Staatsgerichtshof über Jaroslaw Kaczyński urteilen?
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 18. März 2012 — Immer wieder wurde in den Medien über die Absicht berichtet, den Vorsitzenden der Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“, …
Volksklage Hessen: Volksklage gegen Gesetze nur in Hessen möglich
Handakte WebLAWg | 26. Februar 2007 — Die Volksklage gegen Landesgesetze ist eine hessische Spezialität. In anderen Bundesländern können in der Regel nur Regierung…
