Hammerharter Amtsrichter in Sondershausen
am 12.09.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Für das wiederholte Klauen von Trauben und Rosinen ist ein 63 Jahre alter Rentner zu vier Monaten Gefängnis verurteilt worden. „Der Dieb der süßen Dinge“ habe bereits seit sechs Jahren in verschiedenen Kaufhäusern im Kyffhäuserkreis lange Finger gemacht und sei mehrfach verurteilt worden, teilte der Amtsrichter Christian Kropp am Montag in Sondershausen mit.
Im Dezember des vergangenen Jahres war er dann in Sondershausen mit zwei Tüten Rosinen im Wert von 3,90 Euro erwischt worden. „Zuviel ist zuviel“, begründete Kropp die drastische Strafe.
Das Urteil ist rechtskräftig. Der reuige Täter konnte den Amtsrichter nicht erweichen. Die Justiz mache sich unglaubwürdig, wenn sie beim Klauen von geringwertigen Sachen die Augen verschließe. Auch solche Diebstähle gingen auf Kosten der Allgemeinheit, weil die Kaufhäuser ihre Preise erhöhten.
Quelle: www.sz-online.de
Wieder mal ein Amtsrichter, der es nicht für nötig erachtet, sich um die obergerichtliche Rechtsprechung zu kümmern. Anders sehen das nämlich z.B. das OLG Stuttgart, das OLG Hamm oder das OLG Braunschweig, das in NSTZ-RR 2002, 75 ausführt:
Der Senat ist auch der Auffassung, dass die vorliegende Freiheitsstrafe von zwei Monaten gegen das Verfassungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verstößt. Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG muss die Strafe in einem gerechten Verhältnis zur …
BGH: Urteil gegen Amtsrichter wegen fingierten Mordanschlags ist rechtskräftig
Jurabilis / Das Urteil gegen einen bayerischen Amtsrichter, der einen Mordanschlag gegen sich selbst vorgetäuscht hatte, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf in einem heute veröffentlichten Beschluss die Revision des Juristen gegen seine Verurtei…
Staatsanwalt bremst Richter Gnadenlos
LawBlog / Ein gnadenloser Amtsrichter in Neuss hatte vor drei Monaten eine Mutter von elf Kindern wegen eines eher harmlosen Delikts zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt – diese Entscheidung versucht jetzt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf händ…
Auch in Spanien Diskussion um Freilassung von Terroristen
strafblog / Auch in Spanien wird das Thema der Freilassung von rechtskräftig abgeurteilten Terroristen heftig diskutiert. Nach einem Bericht des deutschsprachigen MALLORCA MAGAZIN muss ein Madrider Haftrichter entscheiden, ab wann der seit 3 Monaten im Hungerst…
Frankfurts Vize Wolfgang Daschner wegen Nötigung zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt
DPMS INFO / Gestern hat das Landgericht Frankfurt den Vizepolizeipräsidenten von Frankfurt am Main, Wolfgang Daschner, wegen Nötigung gemäß § 240 Strafgesetzbuch (StGB) zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen wegen der Nötigung Gäfgens verurteilt, der wie…
Trunkenheit beim Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So richtig schlecht hat es einen Angeklagten beim Amtsgericht Braunschweig erwischt. Es klingt ein wenig nach Häme, wenn einem vom Gericht gesagt wird: Gelegentlich ist es klug, wenn man Sonderangebote der Staatsanwaltschaft annimmt. Hintergrund wa…
Keine Bewährung für alkoholisierten LKW-Fahrer
Straßenverkehrsrecht / In dem Revisionsverfahren gegen einen 49-jährigen hat das OLG Stuttgart die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des LG Ellwangen verworfen. Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass angesichts des Verschuldens des LKW-Fahrers die verhängte S…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
