Richter Gnadenlos: Staatsanwalt bremst Richter Gnadenlos
LawBlog | 19. Januar 2007 — Ein gnadenloser Amtsrichter in Neuss hatte vor drei Monaten eine Mutter von elf Kindern wegen eines eher harmlosen Delikts zu s…
Für das wiederholte Klauen von Trauben und Rosinen ist ein 63 Jahre alter Rentner zu vier Monaten Gefängnis verurteilt worden. „Der Dieb der süßen Dinge“ habe bereits seit sechs Jahren in verschiedenen Kaufhäusern im Kyffhäuserkreis lange Finger gemacht und sei mehrfach verurteilt worden, teilte der Amtsrichter Christian Kropp am Montag in Sondershausen mit. Im Dezember des vergangenen Jahres war er dann in Sondershausen mit zwei Tüten Rosinen im Wert von 3,90 Euro erwischt worden. „Zuviel ist zuviel“, begründete Kropp die drastische Strafe. Das Urteil ist rechtskräftig. Der reuige Täter konnte den Amtsrichter nicht erweichen. Die Justiz mache sich unglaubwürdig, wenn sie beim Klauen von geringwertigen Sachen die Augen verschließe. Auch solche Diebstähle gingen auf Kosten der Allgemeinheit, weil die Kaufhäuser ihre Preise erhöhten. Quelle: www.sz-online.de Wieder mal ein Amtsrichter, der es nicht für nötig erachtet, sich um die obergerichtliche Rechtsprechung zu kümmern. Anders sehen das nämlich z.B. das OLG Stuttgart, das OLG Hamm oder das OLG Braunschweig, das in NSTZ-RR 2002, 75 ausführt: Der Senat ist auch der Auffassung, dass die vorliegende Freiheitsstrafe von zwei Monaten gegen das Verfassungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verstößt. Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG muss die Strafe in einem gerechten Verhältnis zur Schwere der Ta…
» Vollständiger ArtikelLawBlog | 19. Januar 2007 — Ein gnadenloser Amtsrichter in Neuss hatte vor drei Monaten eine Mutter von elf Kindern wegen eines eher harmlosen Delikts zu s…
Jurabilis | 2. März 2005 — Das Urteil gegen einen bayerischen Amtsrichter, der einen Mordanschlag gegen sich selbst vorgetäuscht hatte, ist rechtskräftig. De…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. Dezember 2005 — So richtig schlecht hat es einen Angeklagten beim Amtsgericht Braunschweig erwischt. Es klingt ein wenig nach Häme, wenn einem vom…
LawBlog | 26. Januar 2007 — Obwohl die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft seit 14 Monaten gegen den Amtsrichter Heinrich L. (61) wegen Verdachts der Rechtsbeu…
Anwalt bloggt | 5. Juli 2011 — In dem vom BGH mit Beschluss vom 15. Juni 2011 entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht Darmstadt den Angeklagten wegen un…
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 1. Mai 2008 — Ein Amtsrichter in Sondershausen glaubte nicht, dass der Unterkiefer eines Autofahrers "hin und wieder wackele" und dieser da…
kanzlei-hoenig.de | 28. November 2007 — Der Mandant wurde im August verurteilt zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt w…
beck-blog | 24. Februar 2011 — ...ist nicht nur ein theoretisches Problem, sondern kann auch in der Praxis im Einzelfall relevant werden. Hier etwa so ein Fal…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Oktober 2011 — Liest man auch nicht häufig: Eine Kostenverteilungsentscheidung im Revisionsverfahren. So aber im BGH, Beschl. v. 16.08.2011 – …
DPMS INFO | 21. Dezember 2004 — Gestern hat das Landgericht Frankfurt den Vizepolizeipräsidenten von Frankfurt am Main, Wolfgang Daschner, wegen Nötigung gemäß § …