Alle Blogs » Hamburger Wahlstift von CCC kritisiert

Hamburger Wahlstift von CCC kritisiert

am 26.10.2007 von http://www.jurabilis.de

Ähnliche Bedenken wie gegenüber den NEDAP-Wahlcomputern hat der CCC gegenüber dem sogenannten Digitalen Wahlstift geäußert, der im Februar 2008 bei der Hamburger Bürgerschaftswahl zum Einsatz kommen soll. In den Mittelpunkt der Kritik rückt CCC-Sprecher Dirk Engling den Umstand, dass bei den Wählern der Anschein erweckt wird, es handele sich um eine ganz normale Papierwahl, obwohl …

Video: Wie manipuliere ich einen digitalen Wahlstift?

Telemedicus / Im kommenden Jahr soll in Hamburg erstmals mit einem „digitalen Wahlstift“ gewählt werden. Mit Hilfe des Stifts werden die Stimmkreuze zusätzlich zu den schriftlichen Wahlzetteln auch digital erfasst und auf einen Laptop übertragen. Diese…

We have Ketchup.

Vertretbar Weblawg / Rene und Herr Knieper standen sich schon einmal vor der Hamburger Pressekammer gegenüber (nicht persönlich, sondern vertreten durch die beteiligten Rechtsanwälte). Es ging um (angeblich oder tatsächlich) verwurstete Rezepte und eine Formulierung,…

Hamburger OLG-Präsident verabschiedet…

ElbeBlawg / …und mit Kritik hat er dabei nicht gespart, vor allem was seinen Nachfolger bzw. die von ihm vorgeschlagene Nachfolgerin betrifft. Auch die Änderung des Hamburger Wahlrechts, die er als Präsident des Hamburgischen Verfassungsgerichts…

Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl

Handakte WebLAWg / Für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl ist der Staatsgerichtshof des Landes Hessen nicht zuständig. Der Staatsgerichtshof ist nicht in erster Instanz zur Wahlprüfung berufen. Das…

Überwachungswahn

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Einsatz einer privaten Detektei, die 8 Tage lang den Eingangsbereich eines Wohnhauses filmt, in dem ein Ehepaar lebt. Einsatz eines GPS-Senders, um die Fahrten mit dem Fahrzeug des Ehemannes aufzuzeichnen. Was klingt wie ein schlechter Krimi oder ein…

Demokratie in Hamburg - spannender als Tatort

ElbeBlawg / Es war schon eine filmreife Show, die uns die Hamburger SPD da gestern Abend beschert hat. Auf unserem unprofessionellen Lokalsender Hamburg 1 konnten wir ganz genau verfolgen, wie die Partei einen Bürgermeisterkandidaten für die nächs…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Alexander Hartmann

jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin

» Jurabilis

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »