Hamburger Streitwerttabelle für Urheberrechtsstörer
am 17.08.2007 von Handakte WebLAWg
Wer über Filesharingsysteme urheberrechtlich geschützes Material “saugt” und auf eine Abmahnung nicht mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung reagiert ist selbst schuld, wenn die Sache durch das zumeist unausweichliche einstweilige Verfügungsverfahren dann noch teurer wird. (…)
Dort bestimmt man im gerichtlichen Verfahren bei Urheberrechtsverletzungen durch Personen,
die sich als Anschlussinhaber nach den Grundsätzen der Störerhaftung das in einzelnen Filesharing-Handlungen liegende deliktische Verhalten ihrer Kinder oder anderer Dritter zurechnen lassen müssen
mittlerweile die Gegenstandswerte …
Hamburger Streitwerttabelle für Urheberrechtsstörer
Vertretbar Weblawg / Wer über Filesharingsysteme (aka “Tauschbörsen” und “P2P-Netzwerke”) urheberrechtlich geschützes Material “saugt” und auf eine Abmahnung nicht mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung reagiert ist selbst…
LG Hamburg: Hamburger Streitwertkatalog - Zur Streitwertbemessung und Streitwertstaffelung bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Filesharing-Netzwerken.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die Streitwertbemessung ist das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen durch den Antragsgegner maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Untern…
Streitwerttabelle zur Störerhaftung bei Filesharing
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / INzwischen ist es auch für die Justiz fast ein Massenphänomen: da werden die Inhaber eines Internetanschlusses als Störer abgemahnt, weil über ihren Anschluss Filesharing betrieben wurde. Der Streitwert eines solchen Unterlassungsanspruches des U…
Hamburger Streitwertkatalog für Tauschbörsennutzer
auchRecht.de / Das LG Hamburg hat mit Beschluß vom 9.8.2007 - 308 O 273/07 einen Streitwertkatalog für Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsennutzer aufgestellt. Man könnte die Ansicht vertreten, daß dieser ein klein wenig überzogen ist. “Hier sind…
WDR berichtet heute über das Thema Filesharing
Handakte WebLAWg / “Vom Kinderzimmer ins Kittchen? - Wie der EuGH sich vor Europas Teenager stellen könnte.” Das ist der Titel eines Beitrag im “Bericht aus Brüssel”, WDR Fernsehen, heute Abend um 21.55 Uhr. Wiederholung: Donnerstag, 12.00 Uhr, eben…
Streitwert bei Filesharing in Köln: 10.000 Euro pro Datei
LBR-Blog / Kürzlich hatte das Landgericht Hamburg (308 O 273/07, über MIR) eine Staffelung der Streitwerte bei Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen beschlossen. Dabei ging es um die so genannte Störerhaftung, bei der sich der Anschlussinhaber das…
USA: Universitäten sollen P2P-Filesharing bekämpfen
Handakte WebLAWg / In den USA sorgen mehrere Gesetzentwürfe zur Stärkung der Unterhaltungsindustrie für Aufsehen. Den Universitäten und Hochschulen droht die Streichung ihrer staatlichen Beihilfen, wenn sie nicht gegen illegales Filesharing vorgehen. Dem Justizmin…
Schlichte Alternative soll Unesco-Titel retten
Handakte WebLAWg / Der Dauerkonflikt um den Bau der Waldschlösschenbrücke im Unesco-Weltkulturerbe Dresdner Elbtal ist um ein Kapitel reicher. Der Stadtrat hat einen Alternativentwurf zum ursprünglichen Bauplan ausgewählt - als Versuch, die drohende Aberkennung des…
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