Hamburger Streitwerttabelle für Urheberrechtsstörer
am 16.08.2007 von Vertretbar Weblawg
Wer über Filesharingsysteme (aka “Tauschbörsen” und “P2P-Netzwerke”) urheberrechtlich geschützes Material “saugt” und auf eine Abmahnung nicht mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung reagiert ist selbst schuld, wenn die Sache durch das zumeist unausweichliche einstweilige Verfügungsverfahren dann noch teurer wird.
Anders sieht es …
Hamburger Streitwerttabelle für Urheberrechtsstörer
Handakte WebLAWg / Wer über Filesharingsysteme urheberrechtlich geschützes Material “saugt” und auf eine Abmahnung nicht mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung reagiert ist selbst schuld, wenn die Sache durch das zumeist unausweichliche einstweilige Ve…
Aktuelle Probleme des Internetstrafrechts
Vertretbar Weblawg / Prof. Dr. Heinrich hat im Humboldt-Forum-Recht (gefunden via Think Law Blawg) den Beitrag Aktuelle Probleme des Internetstrafrechts (pdf) online gestellt, der kostenfrei abgerufen werden kann. Gegenstand des Aufsatzes sind die rechtswidrige Erlangung…
PROZEDERE
LawBlog / Beim Landgericht K. wollte ich mich erkundigen, ob gegen einen Mandanten eine einstweilige Verfügung erlassen worden ist. Ich sprach mit der Dame in der Geschäftsstelle: “Wir haben eine Schutzschrift hinterlegt.” “Ja, die hat f…
SELBST ZAHLEN
LawBlog / “Ich habe im Fernsehen was gesehen, so mit Pflichtverteidiger.” “Einen Pflichtverteidiger kriegen Sie nicht. Nicht bei 20 Tagessätzen und so einer relativ einfachen Angelegenheit. Noch dazu, wo Sie nicht vorbestraft sind.”…
Filesharing: Nun auch Abmahnungen durch Erotikanbieter
BERLIN BLAWG / Ganz anders als die Kollegen von der Musikindustrie, hat die Erotik- und Pornobranche sich bisher mit der Verfolgung von Urheberrechtsverstößen in P2P-Netzwerken (”Filesharing”, “Tauschbörsen”) an ihrem “…
Einstweilige Verfügung gegen “Focus”
Rechtblog / Fußball-Bundesligist Schalke 04 hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen das Nachrichtenmagazin “Focus” erwirkt. Dem “Focus” wurde demnach verboten, 15 Behauptungen aus dem Artikel mit der Überschrift…
Nutzen von Tauschbörsen sei Bagatellkriminalität
MCNeubert lawblog / So meint zumindest das Amtsgericht Offenburg (Beschluss vom 20. Juli 2007; Az. 4 Gs 442/07). Das Amtsgericht Offenburg hat der dort ansässigen Staatsanwaltschaft wegen “offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit” untersagt, eine Provider-…
30.000 Euro Streitwert für Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen
Recht Medial / Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei der Frage, ob die Staatsanwaltschaft sich vor den Karren der Industrie spannen lassen sollte und Abmahnka…
Empfindliche Mitarbeiter beim “Spiegel”
Handakte WebLAWg / Die Mitarbeiter-KG des Spiegel-Verlags will gegen einen “Zeit”-Artikel juristisch vorgehen. Der frühere “Woche”-Chefredakteur Manfred Bissinger hatte darin KG-Geschäftsführer Thomas Darnstädt kritisiert. “Beispiele…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
