Das Landgericht Hamburg und die Pressefreiheit
Internet-Law | 12. Oktober 2009 — "Wann wird das Landgericht Hamburg endlich akzeptieren, dass es in Karlsruhe eine grundsätzliche Vermutung für die Pressefreiheit …
Am Landgericht Hamburg existieren offenbar nicht nur in der Zivilabteilung seltsame Rechtsansichten. Es gibt da draußen tatsächlich Richter, die der Meinung sind, dass ein mehrstündiges Einsperren in eine Gewahrsamszelle weder eine Freiheitsentziehung im Sinne von Art. 104 Abs. 2 GG noch eine vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO darstellt.
Was mich bei der Lektüre derartiger Entscheidungen wirklich betrübt, ist der Umstand, dass so was überhaupt vor das Bundesverfassungsgericht …
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LawBlog | 7. April 2005 — Das Landgericht Hamburg hat die verfassungsmäßigen Rechte eines Strafgefangenen verletzt - durch Untätigkeit. Eine Beschwerde d…
Internet-Law | 5. Dezember 2011 — Das Landgericht Hamburg gilt als meinungsfeindlich. Diesen Ruf hat es primär seiner 24. Zivilkammer (Pressekammer) zu verdanken…
Recht™ by Nordisch | 12. Januar 2011 — Dieses Grundwissen sollte man drauf haben. Es geht um die vorläufigen Ermittlungsmaßnahmen der Polizei und Staats-anwaltschaf…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. Juli 2007 — O-Ton eines Amtsrichters: Wenn Sie wirklich wollen, dass ich hier die StPO anwende, dann beantragen Sie doch lieber gleich die Abg…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Oktober 2010 — Immer wieder muss der BGH entscheiden, was eigentlich eine Sachverhandlung i.S. des § 229 StPO ist, so dass eine Unterbrochene …
Archivalia | 6. April 2011 — Das Landgericht verkennt die Anforderungen des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips, dass in der Formulierung sowe…
beck-blog | 18. Juni 2011 — Die Gegenvorstellung ist ohnehin ein stumpfes Schwert. Gleichwohl versuchen Verteidiger hiermit immer wieder ihr Glück. Nach ei…
Infodocc | 28. März 2012 — Was die Gerichte hierzuland so vor sich hin entscheiden ist schon aller Ehren wert. In einem aktuellen Fall wurde uns jetzt vom…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2010 — Oh ha, da war die 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG unter Vorsitz des neuen Präsidenten aber offenbar mehr als nur leicht vers…