Hamburgs Justizsenator bekommt Arbeit
ElbeBlawg | 4. April 2006 — Glaubt man dem rechtspolitischen Sprecher der Hamburger Grünen-Fraktion, dann wartet da auf den neuen Hamburger Justizsenator e…
Netzpolitik.org hat ein Interview mit dem hanseatischen Justizsenator Till Steffen geführt, in dem der Politiker der Grünen interessante Ausführungen zum Internet und den Bürgerrechten macht und von seiner Erwartung einer vollständigen Verrechtlichung des Internets spricht. Till Steffen: (...) Die Internetsperren sind jetzt erstmal um ein Jahr verschoben, können also doch noch kommen. Die dafür entworfene Kontrollarchitektur dürfte aber zur Anwendung kommen, wenn die angestrebte vollständige Verrechtlichung des Internets umgesetzt wird. Dann kommen die Netzsperren eben zur Durchsetzung von Urheberrechten. netzpolitik.org: Was meinen Sie mit "Verrechtlichung des Internets"? Till Steffen: Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat ja angekündigt, hie…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Oktober 2009 auf http://www.internet-law.de/.
ElbeBlawg | 4. April 2006 — Glaubt man dem rechtspolitischen Sprecher der Hamburger Grünen-Fraktion, dann wartet da auf den neuen Hamburger Justizsenator e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2010 — Wie heise.de berichtete, will sich Hamburgs Justizsenator Till Steffen (GAL) auf der Justizministerkonferenz am 23. und 24.06…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 8. Januar 2010 — Presseberichten zufolge streben die Grünen eine teilweise Legalisierung des bisher verbotenen Musiktauschs im Internet an. „Ich…
Reuters | 4. November 2010 — Berlin (Reuters) - Die Justizminister der Länder wollen Paaren, die in einer eingetragenen homosexuellen Lebenspartnerschaft le…
IP|Notiz | 22. November 2010 — Ringvorlesung Medien und Bildung: Till Kreutzer, Rechtsfragen im Web – Urheberrecht, Persönlichkeits- und Datenschutz im Intern…
walfischbucht | 3. März 2006 — Die GAL Bürgerschaftsfraktion verbreitet auf ihrer Website die Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der GAL über d…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. September 2009 — Heute gab Frank Walter Steinmeier ein Interviwe u.a. auf 1Live zu verschiedenen Fragen, u.a. zum Internet und zu Netzsperren. D…
Handakte WebLAWg | 6. Dezember 2008 — Konsumgutscheine vom Staat sind keine schlechte Idee, findet stern.de-Kolumnist Till Hoheneder. Er hat ein Herz für Veronica …
Red Tape | 12. April 2009 — Frau v. L. grübelt ja nicht nur über Internetsperren, sie wird es sicher auch schaffen, diese einzuführen. Mittlerweile gibt es…
Handakte WebLAWg | 16. Juli 2005 — Emmett Till war 14 und schwarz, frech und vorlaut, ein Stadtkind eben, und nach acht Tagen auf Urlaub im US-Bundesstaat Missi…