Hamburger Brauch ein Thema in Düsseldorf

Das OLG Düsseldorf hat sich mit der Frage beschäftigt, wie weit das Prüfungsrecht des Gerichtes bei einer Unterlassungserklärung geht, die eine Strafbewehrung nach dem so genanneten Hamburger Brauch beinhaltet.

Die Düsseldorfer Richter haben hier geurteilt, dass das Gericht nur prüfen darf, ob die vom Unterlassungsgläubiger bestimmte Strafzahlung der Billigkeit e…

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Themen: Wettbewerb , Unterlassung , Ecommerce , Uwg , Hamburger Brauch , IT & TK Recht

Erschienen 13. Mai 2011 auf http://www.anwalt-dr-schnitzer.com.

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