Hamburger Bräuche

Die in Hamburg sind anders. Auch untereinander.

Doch anscheinend gibt es für wackere Anwälte, die in mündlichen Verfügungsverhandlungen mit Schriftsätzen der Gegenseite überfallen werden, nun in Hamburg einen neuen Trick, um Zeit zu gewinnen: Man kann sich eine Schriftsatzfrist gewähren lassen. Ja, Sie haben richtig gelesen. “Schriftsatzfrist im Verfügungsverfahren”. Diese unerwartete Wohltat erfährt man aber offenbar nur in der ZK 12, die ausgerechnet für Wettbewerbssachen zuständig ist – also dem Rechtsgebiet, wo eigentlich der Wind am rauesten weht.

Falls aber irgendwelche Hartz 4er in der ZK 25 wegen angeblichen Andeutungen angeblicher Tatsachenbehauptungen, die angeblich unwahr seien, dann wird ihnen der gesamte Dreck prozessrechtlicher Hürden und Härten des Verfügungsverfahrens zugemutet. Selbst dann, wenn der Antragsteller vier Monate Zeit hatte, darf er in der mündlichen Verhandlung mit einem Waschkorb an Schriftsätzen den…

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Themen: Zeugen , Pressefreiheit , Internet , Abmahnung , Meinungsfreiheit , Hamburg , Fliegender Gerichtsstand , Einstweilige Verfügung , Landgericht Hamburg , Zensur , Verdachtsberichterstattung , Pressekammer , Beweise , Medienmanipulation
Rechtsgebiet: Medienrecht

Erschienen 2. Juni 2011 auf http://www.kanzleikompa.de.

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