Hamburg soll die sicherste Großstadt Europas werden
am 31.08.2004 von http://www.jurabilis.deWährend andere Kommunen um den ersten Platz bei der Ausscheidung Unsere Stadt soll schöner werden buhlen, hat Hamburg einen exklusiven Wettbewerb ausgelobt, an dem allerdings die Hansestadt als einziger Ort teilnimmt: Hamburg soll die sicherste Großstadt Europas werden. Auf dem Weg dahin soll durch ein neues Polizeigesetz, dem schärfsten der Republik, …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Kreise: Ex-Affinerie-Chef soll Kieler Wirtschaftsminister werden
Reuters | Inlandsnachrichten / Hamburg (Reuters) - Der frühere Vorstandschef von Europas größter Kupferhütte Norddeutsche Affinerie, Werner Marnette, soll nach Informationen aus Kreisen Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein werden. Der 62-Jährige we…
Warnung vor neuer Bielefeld-Kampagne
Andere Ansicht / Das Bundeskriminalamt soll angeblich festgestellt haben, daß Bielefeld die sicherste Großstadt mit über 200.000 Einwohner sein soll. Dabei gibt es die Stadt gar nicht… …
Bundespräsident sieht Deutschland in Finanzkrise gerüstet
Reuters | Inlandsnachrichten / Hamburg (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler sieht Deutschland zur Bewältigung der Finanzmarktkrise gut gerüstet. Die deutsche Wirtschaft hat Kraft bewiesen, hat sich erholt und kann im internationalen Wettbewerb wieder gut m…
Hamburg genehmigt Kraftwerk Moorburg unter Auflagen
Reuters | Inlandsnachrichten / Hamburg (Reuters) - Der Hamburger Senat hat den umstrittenen Bau des Kohlekraftwerks Moorburg unter Auflagen genehmigt. Dem Antrag des Betreibers Vattenfall für den Bau sei stattgegeben worden, teilte die Hamburger Umweltbehörde am Diensta…
Hamburg will weiter foltern
Mord ist mein Beruf / Brechmittel gelten als Folter Deutschland muss Dealer Schmerzensgeld zahlen STEPHANIE LAMPRECHT Der in Deutschland praktizierte zwangsweise Einsatz von Brechmitteln gegen Drogendealer verstößt gegen das Folterverbot. Das hat der Europä…
Rechtsanspruch auf Kleinkinderbetreuung kommt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bis zum Jahr 2013 soll es für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Platz bei einer Tagesmutter oder in einer Kindertagesstätte geben. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem Ausbau der Kleinkinderbetreuung zu. Zugleich…
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