Alle Blogs » Hamburg hat die erste Hürde für ein neues Wahlrecht erfolgreich absolviert.

Hamburg hat die erste Hürde für ein neues Wahlrecht erfolgreich absolviert.

am 28.09.2006 von http://www.hanseaticlaw.de/

Die CDU-Hamburg hat nun die erste Hürde für das neue Wahlrecht gepackt.
Wobei dieses Ergebnis nur durch die absolute Mehrheit der CDU möglich war sonst wäre es an der Opposition gescheitert. Es waren 59 (1 CDUer) gegen das Gesetz und 62 (alles CDUer) Abgeordnete für das Gesetz.
Somit kann man nur hoffen, das während der 2ten Lesung am 11.10 niemand aus der Reihe fällt und alle CDUer geschlossen abstimmen.
Einige Änderungen sind z.B:
5 % Hürde auf Bezirksebene
Jeder Wähler hat nun 10 Stimmen von denen er 5 auf Parteien und 5 auf Direktkandidaten verteilen kann.
Wobei hier anzumerken ist dass die Welt von 6 Stimmen spricht …

Kommentar schreiben




/ …

Negatives Stimmgewicht

Jurabilis / Die ersten Journale berichten bereits von dem Dresdner Paradoxon, bei wahlrecht.de werden die Hintergründe dieses Systemfehlers erläutert. Dem Wähler wird viel zugemutet. Beim ehrlichen Wahlkampf war es zuviel.…

Neue Gesetzesschmiede

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   In der neuen Gesetzesschmiede reicht allein eine Mehrheit nicht. Im Repräsentantenhaus gilt nun: Neben der Mehrheit aller Abgeordneten muss auch eine Mehrheit der Mehrheitspartei ein neues Gesetz befürworten, damit e…

Schwarz-Grün in Hamburg als Pilotprojekt?

ElbeBlawg / Auf Bezirksebene in Hamburg funktioniert es schon. Nun wagt die Junge Union in Hamburg nach einem Bericht der Hamburger Morgenpost einen Vorstoß in Richtung einer Koalition auf Landesebene. Der Vorsitzende der JU, André Trepoll, der gleichzeiti…

Wählerzuwachs-Paradoxon und negatives Stimmgewicht

LAWgical / Dem augenfällig noch wenig erforschten Wählerzuwachs-Paradoxon und anderen Feinheiten des deutschen Wahlrechts widmet sich wahlrecht.de. So soll beispielsweise ein als negatives Stimmgewicht (offenbar auch noch nicht so recht) bekannt gewordenes Ph…

FSR Jura/Uni Hamburg mit überragendem Ergebnis

ElbeBlawg / Mit einem überragenden Ergebnis ist der Fachschaftsrat (FSR) Jura der Uni Hamburg wiedergewählt worden. Die den FSR stellende Gruppierung „JuraListe & Friends“ erreichte bei der heutigen Wahl ein hervorragendes Ergebnis. Si…

Passives Wahlrecht und Betriebsratswahl

37sechsBlog / Eine der hier bereits gestern vorgestellten Fragen zur Betriebsratswahl betrifft das passive Wahlrecht und lautet: Muss ich erst der Gewerkschaft beitreten, bevor ich kandidieren darf?…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Stefan Martin Pedersen

Juristisch angehauchte Themen um und für Hamburg

» HanseaticLaw

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »